Abgelehnte Asylbewerber Weniger «freiwillige» Rückkehrer und Abschiebungen 2017

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug.

Möglichst viele abgelehnte Asylbewerber sollen zurück in die Heimat: Bund und Länder mühen sich, die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen zu steigern. Gelungen ist das bisher nicht. Im Gegenteil. Wie kommt das? Und was sagt der Blick in einzelne Länder? mehr...

Restaurantbesitzer Feinberg (L) zusammen mit dem israelischen Botschafter in Berlin, Jeremy Issacharoff.

Video ins Netz gestellt Hass-Attacke: Berliner Wirt antisemitisch beschimpft

Wie aus dem Nichts attackiert ein Passant in Berlin mit heftigen Worten einen israelischen Restaurantbesitzer. Das Video zu dem Vorfall sorgt für Empörung. mehr...


Der Verdächtige wird auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe von Polizisten aus einem Fahrzeug geführt.

Anschlag geplant? Terrorverdächtiger von Karlsruhe in U-Haft

Ein mutmaßlicher Islamist soll einen Terroranschlag auf eine weihnachtliche Eislaufanlage in Karlsruhe geplant haben. Er kommt in Untersuchungshaft. Vor dem Zugriff wurde er lange observiert. mehr...


US-Präsident Donald Trump spricht vor dem Weißen Haus in Washington über die beschlossene Steuerreform.

Jetzt Kampf gegen «Shutdown» Trump setzt nach Steuerreform auf Wirtschaftsboom

Die nun verabschiedete Steuerreform soll den USA einen Wirtschaftsboom sondergleichen bringen. Trump hofft auf noch mehr Optimismus im Land - und auch auf ein Ansteigen seiner schlechten Zustimmungswerte. mehr...


Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner kann sich einen Neuanlauf für Jamaika-Koalition vorstellen.

Im Falle einer Neuwahl FDP-Chef Lindner hält Jamaika-Neuanlauf für vorstellbar

Die Liberalen haben die Sondierungsgespräche zwischen Union, Grünen und FDP platzen lassen. Für alle Zukunft ausschließen wollen sie ein Jamaika-Bündnis aber nicht. FDP-Chef Lindner sorgt mit Äußerungen für Wirbel - und beschwichtigt. mehr...


Papst Franziskus am Mittwoch während seiner wöchentlichen Generalaudienz in der Vatikanischen Audienzhalle.

Ansprache an Mitarbeiter Papst kritisiert «Verräter» in der römischen Kurie

Von wegen besinnliche Weihnacht: Der Papst nutzt seine Ansprache vor der Kurie mal wieder für einen Rundumschlag und zerrupft die Verwaltung der katholischen Kirche. Im Publikum sitzt auch ein deutscher Kardinal, der sich durchaus angesprochen fühlen könnte. mehr...


Der britische Arbeitsminister Damian Green verlässt in London Downing Street 10.

May unter Druck Britischer Vize-Premier Damian Green tritt zurück

Damian Green ist schon das dritte Kabinettsmitglied innerhalb von zwei Monaten, das zurücktreten musste. Wie lange kann sich die britische Regierung von Premierministerin Theresa May noch halten? mehr...


Einschusslöcher nahe der Stelle, an der Mitte November in Panmunjeom ein nordkoreanischer Soldat die Grenze zu Südkorea überquert hatte.

Warnschüsse im Grenzgebiet Weiterer nordkoreanischer Soldat flüchtet nach Südkorea

Im November wurde ein nordkoreanischer Soldaten auf der Flucht über die Grenze nach Südkorea angeschossen. Auch bei einer neuen Flucht fallen Schüsse. mehr...


Die Sondierungen von Union und SPD sollen im Januar beginnen und sechs Tage dauern.

Ergebnisse bis 12. Januar Arbeitgeber dringen auf schnelle Regierungsbildung

Die Sondierungen von Union und SPD sollen zwar im Januar beginnen und nur sechs Tage dauern. Aber die Wahl ist dann auch schon mehr als ein Vierteljahr her. Der Wirtschaft dauert das zu lange. mehr...


Der neue Vorsitzende des ANC in Südafrika, Cyril Ramaphosa.

ANC-Parteitag Neuer ANC-Chef Ramaphosa will gegen Korruption vorgehen

Johannesburg (dpa) - Der neue Vorsitzende von Südafrikas Regierungspartei ANC, Cyril Ramaphosa, hat in der ersten Rede seiner Amtszeit angekündigt, «furchtlos» gegen Korruption in den eigenen Reihen vorgehen zu wollen. mehr...


Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse spricht mit dem SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz am Rande des Bundesparteitags.

Kurskorrektur Thierse stützt Gabriel in Streit um Erneuerung der SPD

Berlin (dpa) - Anders als führende Sozialdemokraten unterstützt der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Ruf von Außenminister Sigmar Gabriel nach einer Kurskorrektur der SPD. mehr...


Im Zuge des Sexismus-Skandals ist der britische Kabinettschef Damian Green zurückgetreten.

Belästigungsvorwüfe Britischer Vize-Premierminister Damian Green tritt zurück

London (dpa) - Der britische Vize-Premierminister und Kabinettschef Damian Green ist am Mittwochabend in London zurückgetreten. Der 61-jährige galt als engster Verbündeter von Premierministerin Theresa May im Kabinett. mehr...


US-Präsident Donald Trump pricht vor dem Weißen Haus über die beschlossene Steuerreform.

Letzte Abstimmung ist durch Trumps Steuerreform ist beschlossene Sache

Die Steuerreform in den USA ist durch: Sie ist das bisher wichtigste Vorzeigeprojekt Trumps und seiner Republikaner - und sie ist höchst umstritten. Letztlich dürften am stärksten die Reichen im Land profitieren. mehr...


Die AfD strebt die Anerkennung einer parteinahen Stiftung an.

Erasmus oder Stresemann? AfD entscheidet über Stiftung: Erasmus oder Stresemann?

Die parteinahen Stiftungen kassieren jedes Jahr Millionen aus öffentlichen Mitteln. Auch die AfD möchte nicht abseits stehen. Ein lange schwelender Streit um Posten und Einfluss soll bald enden. Doch auch die Suche nach einem Namenspatron ist schwierig. mehr...


Nach ersten Erkenntnissen wollte der Verdächtige einen Anschlag auf die Stände rund um die Eisfläche auf dem Karlsruher Schlossplatz begehen.

IS-Unterstützer Festnahme wegen möglichen Plans für Anschlag in Karlsruhe

Ein Terrorverdächtiger soll den Karlsruher Schlossplatz ins Visier genommen haben. Nach ersten Erkenntnissen wollte der Mann dort mit einem Auto Menschen in den Tod reißen oder verletzen. Jetzt ist er festgenommen worden. mehr...


Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki.

Umbau der Justiz Verfahren gegen Polen wegen Gefährdung von Grundwerten

Anfang 2016 erhob die EU-Kommission erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße in Polen. Seitdem haben sich die Fronten verhärtet. Jetzt ergreift die Brüsseler Behörde drastische Maßnahmen. mehr...


SPD-Chef Martin Schulz beriet zusammen mit den Spitzen von CDU und CSU über die Bedingungen einer Sondierung.

Ergebnis des Spitzentreffen Kurz und knapp: Union und SPD wollen sechs Tage sondieren

Ob das klappen kann? Anfang Januar wollen Union und SPD Sondierungen starten - und innerhalb weniger Tage schon fertig werden. Die größte Hürde kommt dann noch. Zumindest bei den Genossen. mehr...


Kampfflugzeuge während des Großmanövers Sapad über dem weißrussischen Baryssau.

Sapad Berichte: Russland übte mit Manöver Angriff auf Baltikum

Ein russisches Manöver mit Zehntausenden Soldaten beherrschte im Herbst über Wochen die Schlagzeilen. Viele Befürchtungen trafen nicht ein. Trotzdem war die Militärübung im Rückblick beunruhigend groß. mehr...


Besonders ausgeprägt sind die Preisunterschiede für Frauen und Männer bei Friseuren.

Antidiskriminierungsstelle Preise nach Geschlecht: Frauen zahlen manchmal drauf

Frauen verdienen weniger als Männer - und dann müssen sie für manche Dinge auch noch mehr bezahlen. Ob man das als Problem sieht, ist allerdings eine Frage der Perspektive. mehr...


Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gibt in Wien seine erste Regierungserklärung ab. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (l) hört zu.

Regierungserlärung in Wien Kanzler Kurz betont Kampf gegen Antisemitismus und Migration

Die erste Regierungserklärung des Jung-Kanzlers in Österreich brachte keine Überraschungen. Sebastian Kurz will neuen Stil - und vieles besser machen. Und er bekennt sich zur Erinnerung an «dunkle Zeiten». mehr...


Begleitet von Sicherheitskräften und Mitarbeitern in Schutzwesten landet Außenminister Sigmar Gabriel (M) in der afghanischen Hauptstadt Kabul.

Außenminister in Kabul Auch Gabriel offen für Aufstockung der Afghanistan-Truppe

Es gab Zeiten, da schien der Truppenabzug aus Afghanistan unumkehrbar. Jetzt könnte das Rad ein Stück zurückgedreht werden. Die beiden Minister, die sich um äußere Sicherheit kümmern, können sich das jedenfalls vorstellen. mehr...


US-Kardinal Bernard Law, aufgenommen am 08.08.2002 vor dem Obersten Gerichtshof in Boston.

Er starb mit 86 Jahren Wegen Sex-Skandalen umstrittener Kardinal Law ist tot

Rom (dpa) - Der in Pädophilie-Skandale verwickelte US-Kardinal Bernard Law ist tot. Er starb am frühen Mittwochmorgen in Rom, wie der Vatikan mitteilte. Der frühere Erzbischof von Boston wurde 86 Jahre alt. mehr...


Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg.

Urteil EuGH: Scharia-Scheidung muss nicht anerkannt werden

Ein Deutsch-Syrer erklärt in der alten Heimat seine Ehe vor einem religiösen Gericht für beendet und will dies in München anerkennen lassen. Dort beruft man sich auf EU-Vorschriften - zu Unrecht, wie sich jetzt herausstellt. mehr...


Banknoten auf einem Haufen.

Gute Konjunktur Öffentliche Schulden weiter gesunken

Wiesbaden (dpa) - Dank der guten Konjunktur haben die öffentlichen Haushalte ihre Schulden in den ersten drei Quartalen dieses Jahres weiter reduziert. Ende September standen Bund, Länder, Kommunen sowie Sozialversicherung mit 1972,9 Milliarden Euro bei Banken und anderen privaten Unternehmen in der Kreide. mehr...


Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Paul Ryan, spricht im Kapitol in Washington zu Pressevertretern.

Verstoß gegen Verfahrensregeln Steuerreform: US-Repräsentantenhaus muss erneut abstimmen

Es ist das wohl wichtigste Projekt von Donald Trump und den US-Republikanern in diesem Jahr - und es ist höchst umstritten. Von ihrer Steuerreform dürften am stärksten die Reichen im Land profitieren. Nun hat das Gesetz die erste von zwei Hürden genommen. mehr...


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