So., 29.10.2017

Alternative für Deutschland AfD-Fraktionsvize wünscht sich Höcke nicht im Parteivorstand

Anfang Dezember will die AfD auf einem Delegiertenparteitag in Hannover einen neuen Bundesvorstand wählen.

Anfang Dezember will die AfD auf einem Delegiertenparteitag in Hannover einen neuen Bundesvorstand wählen. Foto: Christophe Gateau

Von dpa

In fünf Wochen wählt die AfD einen neuen Parteivorstand. Der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen hat schon gesagt, dass er noch einmal kandidieren will. Andere haben sich noch nicht erklärt.

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Felser, sähe den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke nicht gerne im neuen Parteivorstand.

Für die Partei wäre es günstiger, Höcke würde auf eine Kandidatur verzichten, «weil wir erst einmal mit voller Kraft hier im Bundestag realpolitisch agieren müssen», sagte Felser der Deutschen Presse-Agentur.

Die AfD will auf einem Delegiertenparteitag in Hannover am 2. Dezember einen neuen Bundesvorstand wählen. Alleiniger Vorsitzender ist seit dem Parteiaustritt von Frauke Petry Ende September der baden-württembergische Landtagsfraktionschef Jörg Meuthen.

Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Höcke hat bislang nicht offiziell erklärt, ob er kandidieren will. Er ist Gründer des rechtsnationalen «Flügels», der die AfD als «Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands» positionieren will. Höcke hatte im Januar in einer umstrittenen Rede in Dresden eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert. In der Folge hatten nach Angaben aus AfD-Kreisen etliche Mitglieder die Partei verlassen.

«Ich glaube nicht, dass er da hineingewählt wird, aber das entscheiden die Delegierten», sagte Felser. «Ich vermute auch, dass er gar nicht erst antritt», fügte er hinzu. Die AfD habe in Thüringen ohnehin ein großes Potenzial, das Höcke für die Partei bei der Landtagswahl 2019 ausschöpfen könne. Aktuelle Wählerumfragen sehen die AfD in Thüringen aktuell bei rund 20 Prozent. Die Partei war 2014 mit 10,6 Prozent der Stimmen in den Erfurter Landtag eingezogen.

Felser gehört dem bayerischen Landesverband an. Er hatte bis zu seinem Einzug in den Bundestag keine Parlamentserfahrung, auch nicht auf kommunaler Ebene. Es sei daher für ihn selbst überraschend gewesen, als man ihn zur Kandidatur für den stellvertretenden Fraktionsvorsitz aufgefordert habe, sagte Felser.

Die AfD fordert in ihrem Grundsatzprogramm von 2016 eine Amtszeitzeitbegrenzung für Abgeordnete auf höchstens vier Legislaturperioden. Ausnahmen soll es nur für direkt gewählte Abgeordnete geben. «Das ist unsere Aufgabe, das als DNA in die Partei einzupflanzen», sagte Felser. Wer über Jahrzehnte ohne Unterbrechung im Bundestag sitze, wisse oft nicht mehr «was draußen läuft».

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