So., 05.11.2017

SPD-Parteireform Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Martin Schulz will Medienberichten zufolge die SPD-Parteibasis bei Personalfragen stärker einbeziehen.

Martin Schulz will Medienberichten zufolge die SPD-Parteibasis bei Personalfragen stärker einbeziehen. Foto: Kay Nietfeld

Von dpa

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will im Zuge einer Parteireform nach einem Medienbericht den Mitgliedern in Personalfragen mehr Mitsprache einräumen. Sie sollten künftig auch bei Personalentscheidungen auf Bundesebene beteiligt werden, schreibt der «Spiegel».

Das sehe der Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember vor. Diesen will Schulz an diesem Montag in Berlin offiziell vorstellen. Ziel sei es, spätestens 2019 über den SPD-Vorsitz per Urwahl abstimmen zu lassen, zitiert das Nachrichtenmagazin Parteikreise. Bislang ist eine Urwahl nur für die Frage der Kanzlerkandidatur vorgesehen.

In der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» sagte Schulz am Sonntagabend, die SPD müsse sich nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl programmatisch neu aufstellen und sich auch als Organisation erneuern. «Dazu gehört, dass die Basis unserer Partei stärker mitbestimmen soll.»

In dem Papier zeigt sich Schulz laut «Spiegel» mit Blick auf das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl selbstkritisch: «Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage», heiße es dort. «Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren.» Vielen Wählern sei insgesamt nicht klar gewesen, wofür die Partei stehe.

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Schul will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Die Mitglieder-Mitentscheidung bei den "Personalien" wird einmal mehr zur Groteske und die Behauptung der Parteiführung, es gehe bei der Abstimmung an der Basis um mehr innerparteiliche Demokratie, ist und bleibt eine Farce. Die Mitglieder sollten bislang über die Inhalte der Parteiprogramme abstimmen, aber nicht darüber, wer diese Programme umsetzen sollte. Und bei der Personalentscheidung beschleicht die Parteiführung wieder ein altes Angstgefühl. Was ist, wenn die Basis nicht mit einer "Personalie" einverstanden ist und deshalb die Zustimmung verweigert? Das "Verlierer-Personal" der Landes- und Bundestagswahl hat sich doch schon längst wieder in Position gebracht und versucht die eigene Feigheit vor dem "Parteifreund" zu verbergen. Wie wäre es denn einmal, wenn sich die SPD von ihren "verbrauchten" Parteigranden trennt und nicht so ganz verbrauchte linke Sozialdemokraten an die Spitze wählen würde? Es muss ja nicht gerade Ralf Stegner sein, der "Pöbel-Knabe" der Sozialdemokraten. Die jetzige Parteiführung wird das Siechtum der SPD nur beschleunigen, um es mit einem James-Bond-Titel zu sagen, die "Lizenz zum Töten" der SPD.:

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