Nach Senatszustimmung Polen für Holocaust-Gesetz in der Kritik

Polens Regierende halten trotz heftiger Kritik aus Israel an ihrem umstrittenen Holocaust-Gesetz fest.

Polen und Israel streiten weiter um das polnische Holocaust-Gesetz: Damit könne Polen belegte Verbrechen seiner Bürger an Juden vertuschen, mahnen Kritiker. Doch Warschaus Regierende treiben die Vorschrift ungeachtet der Proteste voran. mehr...

Acht Parlamentarier wurden bereits vor zwei Wochen in das Gremium gewählt, doch den AfD-Kandidaten Reusch ließ der Bundestag damals durchfallen.

Roman Reusch AfD-Kandidat nun doch im Parlamentarischen Kontrollgremium

Vor zwei Wochen war der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages noch durchgefallen. Nun dürfen die Bundestags-Neulinge aber doch bei der Geheimdienst-Kontrolle mitmachen. mehr...


In den Jahren 2013 bis 2015 gab es insgesamt acht «Precursor»-Fälle in Tihange-1.

Häufung von «Precursor»-Fällen Auch Atomreaktor Tihange-1 höheres Sicherheitsrisiko

In den Jahren 2013 bis 2015 gab es insgesamt acht «Precursor»-Fälle in Tihange-1 - das ist mehr als die Hälfte aller in ganz Belgien. mehr...


Matthieu Reeb wird das Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs in Pyeongchang erläutern.

Olympia-Bann CAS verkündet Entscheidung im russischen Doping-Skandal

Dieses Urteil wird mit Spannung erwartet. Seit Wochen beschäftigt sich das höchste Schiedsgericht des Sports mit den vom IOC  ausgesprochenen lebenslangen Sperren russischer Wintersportler. Am Donnerstag wird nun eine Entscheidung verkündet. mehr...


Ende 2017 war rund jede zehnte Leitungsstelle an Grundschulen in Deutschland unbesetzt.

Bertelsmann-Studie Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu

Lehrermangel gibt es bereits jetzt an vielen Grundschulen in Deutschland. Für die nächsten sieben Jahre allerdings prognostiziert die Bertelsmann-Stiftung einen dramatischen Anstieg. Experten werfen der Politik schwere Versäumnisse vor. mehr...


Die Rede Trumps war gespickt mit Pathos und viel Nationalstolz.

Rede zur Lage der Nation Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Umfragen zufolge hat Trump die Spaltung seines Landes noch weiter vorangetrieben. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation streckte der Präsident den Arm nach beiden Seiten aus - und ballte die Faust. mehr...


SPD-Chef Martin Schulz spricht auf einer Pressekonferenz im Bundestag zu den Medienvertretern.

Koalitionsverhandlungen Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen

Union und SPD kommen nur in kleinen Schritten voran. Bei einem der drei Hauptstreitpunkte gibt es zwar eine Einigung, aber kein Ende des Streits. Die Parteispitzen mühen sich, das mit einer gemeinsamen Botschaft zu Europa zu überdecken - als Überschrift für ihr Bündnis. mehr...


Beamte der Spurensicherung gehen in ein Haus, in dem Fahnder die Leiche eines Mannes fanden.

Kind und Schulfreund getötet Lebenslange Haft für Marcel H. nach Doppelmord in Herne

Aus Unzufriedenheit mit seinem Leben oder wegen seiner Machtfantasien wird ein 20-Jähriger im Ruhrgebiet zum Mörder. Ein Kind und ein junger Mann sterben. Nun muss Marcel H. lang ins Gefängnis - möglicherweise kommt er noch in Sicherungsverwahrung. mehr...


Der Artikel 5 schützt die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland.

Freiheits-Atlas Nur zwei Prozent der Menschheit lebt in völliger Freiheit

In sieben von acht Staaten ergreift die Regierung Maßnahmen gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, politische Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen. Nur zwei Prozent der Weltbevölkerung kann sich ohne jede Beschränkung engagieren. mehr...


Der Arbeitsmarkt profitiert weiterhin von der guten Konjunktur.

Arbeitsmarkt Januar-Arbeitslosigkeit auf 27-Jahrestief: 2,57 Mio ohne Job

Für jene, die jüngst ihren Job verloren haben, mag es ein geringer Trost sein. Trotzdem ist der Anstieg der Januar-Arbeitslosigkeit um «nur» 185 000 ein kleiner Erfolg. Auch sonst sind die aktuellen Arbeitsmarktdaten für einen Januar ungewöhnlich gut. mehr...


Untersuchung beim Arzt: Die Krankenkassen fordern ein festes Sprechstundenkontingent für gesetzlich Versicherte.

Koalitionsverhandlungen Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit dürften nicht minder schwer werden wie die über den Familiennachzug. Hier sind die SPD-Unterhändler ihrer Partei besonders verpflichtet. mehr...


Ein Wachturm steht in der Dämmerung hinter einem Stacheldrahtzaun im US-Gefangenenlager Guantanamo.

Wahlkampfversprechen Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump wenig über das Gefangenenlager Guantánamo gesprochen. Nun macht er offiziell klar, dass er daran festhalten will. Das kommt wenig überraschend - eine Passage seines Erlasses lässt aber aufhorchen. mehr...


SPD-Chef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles unterhalten sich im Bundestag in Berlin.

GroKo-Verhandlungen Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

Ist es ein erster Durchbruch bei den GroKo-Verhandlungen oder nicht? In der SPD zeigen sich sofort Differenzen. Letztlich wird die entscheidende Frage sein: Wie sieht es die Basis? mehr...


Barbara Hendricks muss in Brüssel erklären, wie Deutschland die EU-Standards für Stickoxid einhalten will.

Krisengespräch zu Luftreinheit Hendricks: 20 Städte schaffen Luftgrenzwerte auch 2020 nicht

Die EU-Kommission macht Druck, weil in Deutschland und acht anderen Ländern seit Jahren die EU-Schadstoffwerte übertroffen werden. Auf die Schnelle lässt sich das Problem aber wohl nicht lösen. mehr...


Dunkle Wolken ziehen über ein Logo des Autobauers am VW-Werk in Wolfsburg.

Diesel-Abgastests mit Affen Nach Kritik an Tierversuchen: VW beurlaubt Cheflobbyisten

Die Empörung ist groß nach den Diesel-Abgastests an Affen - jetzt gibt sich Volkswagen reumütig. Künftig will der Konzern auf Tierversuche verzichten und zieht erste personelle Konsequenzen. BMW und Daimler halten sich dagegen zurück. mehr...


Ein Richter beim Bundesverfassungsgericht während der Verkündigung eines Urteils.

Ans Bett gefesselt Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verantwortlichkeiten bei der Fixierung von Patienten in der Psychiatrie. Der Zweite Senat verhandelte am Dienstag in Karlsruhe zwei Verfassungsbeschwerden von Betroffenen aus Bayern und Baden-Württemberg. mehr...


Flüchtlinge erreichen das Grenzdurchgangslager Friedland in Niedersachsen.

GroKo-Verhandlungen Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend

Beim Streitthema Familiennachzug soll es nun ganz schnell gehen in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Schließlich drängt die Zeit: Am Donnerstag steht eine Abstimmung im Parlament an. Vorher soll eine Einigung her. Eine Kompromissoption ist schon im Gespräch. mehr...


Stickstoffdioxid (NO2) ist der Schadstoff, dessen Messwerte von VW in den USA jahrelang manipuliert worden waren, um die gesetzlichen Grenzwerte für Dieselfahrzeuge offiziell einzuhalten.

Merkel verlangt Aufklärung Autobauer wegen Abgastests am Pranger

Versuche mit Affen und der unglaubliche Verdacht, an Menschen experimentiert zu haben: Selten dürfte der Versuch, das Diesel-Image zu verbessern, derart nach hinten losgegangen sein. Tierschützer und Politiker sind in Rage, der VW-Aufsichtsrat auch. Und was jetzt? mehr...


Die britische Premierministerin May Anfang Dezember zusammen mit EU-Kommissionspräsident Juncker in Brüssel.

Europäische Union Brexit: EU einig bei harter Linie gegen Großbritannien

Großbritannien hat eine Übergangsphase nach dem EU-Austritt 2019 vorgeschlagen, um Chaos für Bürger und Unternehmen zu vermeiden. Könnt ihr haben, sagt die EU, aber zu unseren Bedingungen. mehr...


Frische SPD-Parteibücher liegen in der Geschäftsstelle des Landesverband Berlin bereit.

Stichtag 6. Februar SPD-Mitgliedervotum: Partei setzt Neumitgliedern Frist

Ohne die Basis geht es nicht: Nur wenn die Ja sagt, wollen die Sozialdemokraten sich auf eine erneute Koalition mit der Union einlassen. Wer noch rechtzeitig Mitglied werden will, muss sich beeilen. mehr...


Schüler im Unterricht in Aschaffenburg.

Neue PISA-Studie Benachteiligte Schüler in Deutschland holen deutlich auf

Es schien lange fast wie ein Naturgesetz: Soziale Herkunft ist in Deutschland entscheidend für den Schulerfolg. Jetzt zeigt eine neue PISA-Studie, dass Benachteiligte nicht abgehängt bleiben müssen. mehr...


Der Mann der 60. Grammy-Verleihung: Trophäen-Sammler Bruno Mars.

Auszeichnung Bruno Mars räumt sechs Grammys ab - Preis für Kraftwerk

Eigentlich sollte es ein Abend des Hip-Hop werden. Am Ende steht bei den Grammys aber der Funk-Junge Bruno Mars mit dem breitesten Grinsen auf der Bühne. Auch die deutsche Band Kraftwerk wird gewürdigt. mehr...


Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny (verdeckt, hinten, M) wird in Moskau von Polizisten festgenommen.

Trotz landesweiter Demos Kreml sieht in Nawalny keine Konkurrenz für Putin

Präventiv greift die Moskauer Polizei vor einer Oppositionskundgebung durch und setzt den Putin-Kritiker Nawalny fest. Der Protest muss ohne ihn laufen. Wenige Wochen vor der Präsidentenwahl in Russland gibt die Demonstration Aufschluss über die Lage der Opposition. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft auf gute Zwischenergebnisse.

Start der Gespräche Streit um Migration belastet Koalitionsverhandlungen

Gleich am Anfang der Koalitionsgespräche hakt es schon wieder beim Streitthema Migration und Familiennachzug. Aber auch viele andere Themen sind nicht einfach. Viel Zeit für Kompromisse bleibt nicht. mehr...


Auspuff eines VW Tiguan: Volkswagen soll Affen im Testlabor mit Abgasen traktiert haben.

Ermittlungen zum VW-Skandal VW-Betriebsrat fordert Aufklärung nach Tierversuchen

Der VW-Konzern steckt schon wieder in der Bredouille. Neue brisante Details, die im Zuge der «Dieselgate»-Ermittlungen herauskamen, bringen den Wolfsburger Autoriesen in Erklärungsnot. Auch Daimler und BMW sind betroffen. mehr...


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