WESTFALEN-BLATT

Bielefeld (WB/sb). Fünf Wochen vor den Landtagswahlen spitzt sich bei den Bielefelder Piraten ein Streit um das Mitglied Robin Fermann zu. Die Piraten werfen dem Dornberger Bezirksvertreter Antisemitismus vor und fordern ihn zum Parteiaustritt auf.

In einem per E-Mail gestreuten Pamphlet schreibt Fermann unter anderem davon, dass »die Mehrheit der Juden die gesamte Welt für ihre Interessen opfern« würde. »Solche Äußerungen sind für mich antisemitisch«, sagt Piraten-Landtagskandidat Christoph Tacke. »Davon distanzieren sich die Bielefelder Piraten klar.«

Bereits Mitte Februar sei Fermann aufgefordert worden, aufgrund der Äußerungen die Partei zu verlassen. Diesem Wunsch sei er aber bislang nicht nachgekommen. Die Piraten wollen jetzt die Landtagswahl abwarten und dann über ein mögliches Parteiausschlussverfahren reden. »Aber so ein Verfahren ist aufwändig und kompliziert«, weiß Tacke. »Da braucht man eine längere Vorbereitungszeit.« Er berichtet aber, dass auch im Landesverband über so ein Verfahren diskutiert werde.

Fermann weist alle Vorwürfe zurück. »Das ist eine infame Kampagne gegen mich«, sagt der Dornberger. »Ich habe nichts mit Antisemitismus zu tun.« Er habe nur die israelische Staatspolitik und den Umgang der Regierung mit der palästinensischen Bevölkerung kritisieren wollen.

Der Dornberger lehnt einen Parteiaustritt ab. »Ich werde meine politische Arbeit weiterführen. Gerade erst habe ich einen Migranten-Stammtisch der Piraten gegründet.« Auch einem Ausschlussverfahren sieht der Dornberger gelassen entgegen. Er würde dann alle rechtlichen Schritte ausschöpfen, kündigt Fermann an. Der Dornberger hat schon mehrmals die Partei gewechselt. Von der SPD wechselte er zur Linkspartei, ehe er sich im Herbst 2011 den Piraten anschloss. Mit den Protagonisten der Bielefelder Piraten geht Fermann nun hart ins Gericht. »Das sind ein paar Chaoten und Mitläufer, die keine Ahnung von Politik haben«, meint er. Die Landtagskandidaten Christoph Tacke und Michael Gugat seien »ungeeignet«.

Unterdessen äußern immer mehr der 80 Mitglieder der Bielefelder Piraten ihren Unmut über Robin Fermann. Auf einer Liste im Internet machen sich knapp 30 Mitglieder dafür stark, dass Fermann die Partei verlässt. Und auch im Landesverband hat der Dornberger offenbar keinen großen Rückhalt. Bei der Kandidatur für einen der ersten vier Plätze für die Landesliste der Partei zur Landtagswahl erhielt Fermann weniger als 10 der möglichen 400 Stimmen.