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Mo., 11.01.2016

Oberbürgermeister nimmt in einer Presseerklärung zu Silvester-Vorfällen am Boulevard Stellung Pit Clausen: »Sondersitzung nicht zielführend«

Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen.

Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen. Foto: Thomas F. Starke

Bielefeld (WB). Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) hat sich am Montagmittag in einer Pressemitteilung zu den Vorfällen am Neuen Bahnhofsviertel in der Silvesternacht geäußert. Darin spricht er sich gegen eine Sondersitzung des Hauptausschusses aus. Clausens Erklärung im Wortlaut:

»Die Fraktion der Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB) hat eine Sondersitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses beantragt, in deren Rahmen die Polizeipräsidentin und ich Erfahrungsberichte und Lageeinschätzungen über die Ereignisse am Silvesterabend auf dem Boulevard vornehmen sollen. Auch aus der Bürgerschaft haben mich entsprechende Anfragen erreicht.

Meine Erkenntnisse über die Ereignisse beruhen auf den Angaben, die die Polizeipräsidentin mir gegenüber gemacht hat. Wir befinden uns in engen Gesprächen auch darüber, wie die Sicherheitssituation auf dem Boulevard zukünftig verbessert werden kann.

Die Polizei ist mit weiteren Ermittlungen zur Sachverhaltsaufklärung befasst. Diese Ermittlungen sollen nicht durch vorzeitige öffentliche Erklärungen erschwert werden.

Die Polizeipräsidentin und ich haben die Einschätzung, dass wir in der nächsten ordentlichen Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 4. Februar 2016 eine belastbare Lagebeschreibung vornehmen können.

Daher scheint mir eine Sondersitzung nicht zielführend zu sein. Wenn die BfB-Fraktion ihren Antrag aufrechterhält, werde ich zu einer Sondersitzung einladen müssen, aber voraussichtlich keinen Bericht erstatten können.«

Kommentare

Typisch Linke. Bielefeld ist sehr bunt.

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