Fr., 11.05.2018

Demonstrationen in Bielefeld – Holocaust-Leugnerin sitzt in der JVA Senne Proteste für und gegen Haverbeck

Ursula Haverbeck.

Ursula Haverbeck. Foto: dpa

Bielefeld (WB/dpa). Prozesse in Serie, mehrere Geldstrafen, eine Verhaftung, große Proteste und eine Gegendemonstration: Auch nach ihrer Verurteilung wegen Volksverhetzung beschäftigt die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck die Polizei und die Justizbehörden.

Mit einem Großeinsatz musste die Polizei am Donnerstag in Bielefeld eine Solidaritätskundgebung für Haverbeck absichern . Während sich laut Polizei 450 Menschen an dem Protest beteiligten, nahmen demnach an einer Gegendemonstration 600 Menschen teil. Beide Veranstaltungen seien größtenteils friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin.

Nach ihrem verweigerten Haftantritt hat die Justiz die Haftbedingungen für die 89-Jährige verschärft: Haverbeck muss ihre weitere Haftstrafe im geschlossenen Vollzug absitzen. »Die Überprüfungen im hiesigen Zugangsverfahren haben ergeben, dass ihre Eignung für den offenen Strafvollzug nicht gegeben ist«, heißt es in einer Mitteilung der zuständigen Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne.

Bei Haverbeck besteht Fluchtgefahr

Die zweijährige Haftstrafe hätte Haverbeck auch im offenen Vollzug verbringen können . Nach Ansicht der Behörden besteht aber die Gefahr, dass die 89-Jährige die Ausgangsregelung zur Flucht missbrauchen oder weiterhin Straftaten begehen könnte. Unter anderem war Haverbeck nicht zur Haft angetreten, sie musste in Vlotho in Ostwestfalen verhaftet und ins Gefängnis gebracht werden. Deshalb wird sie ab sofort im geschlossenen Vollzug der benachbarten Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede sitzen, entschied die Anstaltsleitung der JVA Senne. In Brackwede gibt es keine Ausgangsregelungen.

Haverbeck kandidiert für die Neonazi-Partei »Die Rechte« zur Europawahl 2019. Sie wurde bereits mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Sie behauptete wiederholt, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen das Lager befreit. Allein in Auschwitz waren etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet worden.

Im Vorfeld der Demos für und gegen Haverbeck kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Einsatzkräften und etwa 100 Anhängern der linken Szene. Zwei Polizeibeamte seien dabei leicht verletzt worden, zwei Personen wurden wegen Widerstands gegen Polizeibeamte vorläufig festgenommen, sagte eine Polizeisprecherin. Nach Angaben des Staatsschutzes waren einige führende Köpfe der rechten Szene zu der Kundgebung nach Bielefeld gekommen. Im Kurznachrichtendienst Twitter warfen zahlreiche Teilnehmer der Polizei vor, die Anreise der Gegendemonstranten zu behindern.

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