So., 09.09.2018

Uneinigkeit über das Verfahren Gesamtschule Schildesche: Die Debatte wird hitziger

Das heutige Gebäude der Gesamtschule wurde in den 70er Jahre errichtet.

Das heutige Gebäude der Gesamtschule wurde in den 70er Jahre errichtet. Foto: Bernhard Pierel

Von Hendrik Uffmann

Bielefeld (WB). Wo ein Neubau für die Martin-Niemöller-Gesamtschule entstehen soll, darum wird immer heftiger gerungen. Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Schildescher Bezirksvertretung, der sich für eine neue Schule auf dem jetzigen Grundstück ausspricht, wurde nur in erster Lesung behandelt. Und auch zwischen Bezirksvertretung und Verwaltung gibt es Uneinigkeit über das Verfahren.

So gab es schon im Vorfeld der Sitzung an Donnerstag Streit darüber, ob der stellvertretende Schildescher Bezirksbürgermeister Georg-Martin Sauer (Grüne), der seit Monaten die Sitzungen für den erkrankten Bezirksbürgermeister Detlef Knabe (SPD) leitet, in der Sitzung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu den Neubauplänen vorstellen sollte. Sauer hatte diesen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt – für diese jedoch ausdrücklich nicht, wie sonst üblich, das Einvernehmen von Schuldezernent Udo Witthaus erhalten, sagte Sauer.

Und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, so Sauer, sei nicht erlaubt worden, in der Bezirksvertretung zum dem Thema vorzutragen. »Dabei macht der Immobilienservicebetrieb ein sehr transparentes Verfahren, und der technische ISB-Leiter Reinhold Peter wäre heute gekommen, wenn er gedurft hätte«, erklärte Sauer zu Beginn der Sitzung.

Deshalb ließ der stellvertretende Bezirksbürgermeister zunächst darüber abstimmen, ob er die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorstellen sollte, wofür die Mehrheit der Bezirksvertreter stimmte. Ihm gehe es darum, die Bezirksvertreter schon jetzt über die Ergebnisse der Studie zu informieren, damit sie sich ausführlich damit beschäftigen können, bevor sie eine Entscheidung treffen müssten, erklärte Georg-Martin Sauer.

Kritik kam allerdings von der CDU. Michael Weber bemängelte ein »sehr verdrehtes Verfahren«. Denn dass die Ergebnisse der Studie schon Mitte Juni in einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt worden waren, zu der die Grünen eingeladen hatten (das WESTFALEN-BLATT berichtete), halte er für »unpassend«. »Es gab bislang nur eine Partei-Vorstellung, aber keine offiziellen Informationen an die Bezirksvertretung. Wir sollten nun einen kühlen Kopf bewahren und uns zunächst offiziell die Fakten vorstellen lassen«, so Weber.

Nächste Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 4. Oktober

Auch über den Antrag der Schildescher SPD-Fraktion, das neue Gesamtschulgebäude am jetzigen Standort zu errichten, könne deshalb noch nicht entscheiden werden. Michael Ulrich Krüger (CDU) beantragte deshalb, den Antrag zunächst in erster Lesung zu beraten, wofür die Bezirksvertreter schließlich einstimmig votierten. »Ich habe Sorge, dass etwas angestoßen wird, das nicht im Schildescher Interesse ist«, hatte SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Kleinekathöfer den Antrag begründet.

Sie erklärte, dass sie sich auch vorstellen könne, dass es zwei Gebäudeteile gebe – auf dem neuen Gelände an der Westerfeldstraße/Ecke Apfelstraße und auf dem jetzigen Areal. Dann könnte das bestehende Gebäude Stück für Stück abgerissen und ersetzt werden, ohne dass teure Container als Ausweichquartier benötigt würden.

In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 4. Oktober soll nun die Machbarkeitsstudie nochmals durch die Verwaltung vorgestellt werden. Bevor sie eine Entscheidung treffen, betonten die Schildescher Bezirkspolitiker einmütig, wollen sie in jedem Fall einen ausreichend langen Zeitraum zur Verfügung haben, um sich mit der Studie zu beschäftigen.

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