Fr., 05.10.2018

Rechtsextreme planen Kundgebung zum 90. Geburtstag von Ursula Haverbeck Bündnis ruft zu Gegen-Demos auf

Symbolfoto.

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Bielefeld (WB/bp). Das Bielefelder Bündnis gegen Rechts hat für den 10. November Kundgebungen und Mahnwachen an neun Orten in der Stadt angemeldet. Das sei die Reaktion auf die Anmeldung einer Demonstration an dem Samstag von Rechtsextremisten und Neonazis anlässlich des 90. Geburtstages der rechtskräftig verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck , sagt Dr. Wiebke Esdar, SPD-Bundestagsabgeordnete.

Das Bündnis wisse bislang nicht, wo sich die Rechtsextremisten versammeln wollen und wie viele von ihnen erwartet werden. Man wolle aber, erklärt Klaus Rees vom Bündnis gegen Rechts, gewappnet sein und für alle möglichen Plätze mobilisieren.

So wenig Raum wie möglich für Rechtsextreme

Angemeldet habe man deshalb unter anderem Veranstaltungen am Hauptbahnhof, Rathaus, Jahnplatz, auf dem Siegfriedplatz, an der Turnerstraße, der Pauluskirche, am Bahnhof Quelle und an der JVA Senne. Ziel sei es, so Michael Gugat vom Bündnis, »den Rechtsextremen so wenig Raum zu geben wie möglich.«

Wiebke Esdar spricht ebenfalls davon, die Räume eng machen zu wollen. Gleichzeitig wolle man aber Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich halten und unterbinden, dass die Neonazis durch die Fußgängerzone ziehen könnten.

Tausende sollen mobilisiert werden

Das Bündnis appelliere an die Stadtgesellschaft, sich den Aktionen gegen die Rechtsextremisten anzuschließen, sich gegen die, so Wiebke Esdar, »aufgeheizte politische Stimmung« zu wenden. Man müsse erneut ein Zeichen setzen, die Deutungshoheit nicht Rechtspopulisten überlassen, ergänzt Rees. Michael Gugat wünscht sich, dass am 10. November in Bielefeld »Tausende mobilisiert werden können, die sich so gegen Rechts zur Wehr setzen«.

In einem ersten Schritt will das Bündnis gegen Rechts Unterschriften sammeln für den Aufruf unter der Überschrift »Faschismus und Holocaustleugnung sind keine Meinung, sondern Verbrechen«. Listen liegen im Haus der Kirche an der Markgrafenstraße aus. Sich als Unterzeichner registrieren lassen kann man aber auch per Mail .

Öffentliches Plenum am 29. Oktober

Es habe bereits ein erstes Kooperationsgespräch mit der Polizei gegeben, dem weitere folgen würden. Letzte Absprachen zu Kundgebungen und Mahnwachen am 10. November sollen in einem Plenum getroffen werden, das am 29. Oktober ab 19.30 Uhr öffentlich im Haus der Kirche tagt.

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