Fr., 07.12.2018

Breitbandanbindung »so wichtig wie Wasser- und Stromanschluss« Schnelles Internet für alle Schulen

Bis 2021 sollen Bielefelds Schulen mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet sein.

Bis 2021 sollen Bielefelds Schulen mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet sein. Foto: dpa

Bielefeld (WB/bp). Die Bundesländer haben sich zwar gegen eine Grundgesetzänderung ausgesprochen und damit den milliardenschweren Digitalpakt der Bundesregierung – zunächst – zum Scheitern verurteilt. In Bielefeld immerhin einigten sich am Donnerstag alle Parteien und Gruppen im Rat darauf, dass alle (städtischen) Schulen Anschluss ans schnelle Internet haben sollen. So schnell wie möglich.

Als Zeitpunkt wurde Mitte 2021 beschlossen. Bis dahin sollen alle Schulen mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet sein. Überprüft werden solle bis zur Sitzung des Rates im Juni 2019, nach welchem Modell die laufenden Kosten für den Betrieb der Gigabit-Anschlüsse getragen werden könnten. Die Paprika-Koalitionäre mit SPD, Grünen und Bürgernähe/Piraten sowie CDU/FDP hatten zwar getrennte Anträge gestellt – wenn auch mit demselben Ziel.

»Breitbandanbindung der Schulen um Jahre verschlafen«

Die BfB stimmte ebenfalls zu, Thomas Rüscher kritisierte jedoch, dass die Breitbandanbindung der Schulen um Jahre verschlafen worden sei. Die Anträge seien nicht mehr als eine Selbstverständlichkeit, könnten nicht als weitsichtig oder innovativ »verkauft« werden. Dabei sei schnelles Internet so wichtig wie Strom- und Wasseranschluss.

Christina Osei (Grüne) sprach ebenfalls von »Daseinsvorsorge«. Ihr Vorschlag: »Die neue Martin-Niemöller-Gesamtschule könnte digitale Modellschule werden.« Sven Frischemeier (SPD) fragte, wie die Stadt sicher stellen könnte, dass die Schulen das schnelle Internet auch nutzen würden, und schlug einen Rahmenvertrag für alle vor. Denn die Nutzung der Anschlüsse dürfe nicht von der finanziellen Ausstattung der Schulen abhängen. Eine zentrale Finanzierung, so Frischemeier, könnte die Schulbudgets entlasten.

Förderprogramme von Bund und Ländern in Anspruch nehmen

Jan Maik Schlifter (FDP) dagegen glaubte mehr an »dezentrale Lösungen«. Er forderte mehr Tempo ein und wies darauf hin, dass über 50 Schulen bereits heute von 16 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) auf 400, zehn Schulen von sechs (Mbit/s) auf 400 wechseln könnten. Er ergänzte: »Es ist offenbar lange kein Handlungsbedarf bei den Mehrheitsparteien gesehen worden.«

Beschlossen wurde, dass Schulen bis zur Verfügbarkeit eines Glasfaseranschlusses eine bereits für ihr Gebäude verfügbare, schnellere Internetverbindung nutzen und dafür individuell Verträge mit den entsprechenden Anbietern schließen können, »sofern dieses Vorgehen einem Rahmenvertrag nicht im Wege steht«. Förderprogramme von Bund und Land sollen auf jeden Fall in Anspruch genommen werden. Die Linke macht sich über die Finanzierung keine Sorgen. Dr. Dirk Schmitz: »Die Milliarden vom Bund werden fließen – so oder so.«

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