Fr., 14.12.2018

2017 organisierte Bielefelder Behörde 17.000 Flüge Abschiebung: Flugtickets werden oft storniert

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Christian Althoff

Bielefeld (WB). Mehr als jedes dritte Abschiebeflugticket, das 2017 in NRW ausgestellt wurde, musste wieder storniert werden.

Seit 2010 organisiert die Stadt Bielefeld im Auftrag des Landes alle Abschiebeflüge . Sechs Mitarbeiter hat die Zentralstelle für Flugabschiebungen (ZFA).

»2017 hat die ZFA 17.000 Flüge organisiert«, sagt Torsten Böhling, der Chef der Zentralen Ausländerbehörde. 6000 Flüge habe man wieder stornieren müssen. »Zum Beispiel, weil Personen nicht reisefähig oder untergetaucht waren.« Für manchen abgelehnten Asylbewerber müssten zwei oder drei Flüge gebucht werden, bis die Abschiebung klappe. Auf möglichen Storno- oder Ticketkosten bleibt das Land sitzen.

85 Ausländerämter in NRW

85 Ausländerämter gibt es in NRW. Wollen sie jemanden abschieben, melden sie sich bei der ZFA in Bielefeld. »Wir kontrollieren, ob das Ausländeramt alle notwendigen Papiere hat«, sagt Kerstin Cordes, die Leiterin der ZFA. Dann beginnt die Organisation des Flugs.

Es gibt viel zu beachten: Manche Länder schreiben vor, dass Asylbewerber mit der eigenen staatlichen Airline zurückgebracht werden. In einigen Ländern, in denen das Dublin-Abkommen gilt, müssen die Maschinen spätestens um 14 Uhr landen, um die Abfertigung innerhalb der Bürozeiten zu ermöglichen. Manche Fluggesellschaften begrenzen die Zahl der Abschiebeplätze. Und wenn Flüge mit Zwischenlandungen nicht vermeidbar sind, müssen Genehmigungen der Transitstaaten eingeholt werden.

»Aus Kostengründen versuchen wir, abgelehnte Asylbewerber auf Linienflüge zu buchen«, sagt Kerstin Cordes. Das funktioniere, solange der Passagier kooperiere und keine Gefahr für andere Passagiere darstelle. Die Einschätzung sei Sache der Bundespolizei. »Wenn Probleme erwartet werden, organisieren wir Charterflüge, was mehrere Wochen Vorlauf bedeuten kann«, sagt Torsten Böhling. Denn in Chartermaschinen flögen immer auch Bundespolizisten und ein Arzt mit. »Wir können auf einen Pool erfahrener Mediziner zurückgreifen, die auf Honorar­basis Flüge begleiten.«

Sammelflüge aus Kostengründen

Werden viele Menschen in ein Land abgeschoben, zum Beispiel in Westbalkanstaaten, werden aus Kostengründen Sammelflüge mit vielen Passagieren zusammengestellt .

Alle Linientickets werden über ein Reisebüro gekauft, mit dem die ZFA zusammenarbeitet. 2017 wurden von NRW alleine für Linienflüge mehr als 1,8 Millionen Euro ausgegeben. Enthalten sind die Ticketkosten für Begleitpersonen wie Ärzte, nicht aber für die mitfliegenden Bundespolizisten.

2017 hat NRW nach eigenen Angaben 6308 Menschen abgeschoben. Die Differenz zu den 11.000 benutzten Flugtickets ergibt sich laut ZFA daraus, dass bei Charterflügen auch Abzuschiebende aus anderen Bundesländern mitgenommen wurden.

Für die Abschiebungen hat Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben 5,2 Millionen Euro bezahlt. Gesetzlich ist vorgesehen, dass Abgeschobene die Kosten tragen müssen, doch der Anspruch ist offenbar schwer durchsetzbar. Das NRW-Flüchtlingsministerium weiß laut eigener Angabe nicht, wie viel Geld dem Land 2017 erstattet wurde. Ein Sprecher erklärte, die Ausländerämter seien dafür verantwortlich, über das Einfordern von Abschiebungskosten zu entscheiden.

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