Sa., 15.12.2018

Kaputte Weichen, Störungen an Bahnübergängen: Verkehrsunternehmen fordert Schadenersatz Nordwestbahn verklagt die DB

Die Nordwestbahn fährt auch auf der Haller-Willem-Strecke.

Die Nordwestbahn fährt auch auf der Haller-Willem-Strecke.

Von Bernd Bexte

Bielefeld/Paderborn/Halle/Osnabrück/Frankfurt (WB). Nicht nur die Eurobahn hat mächtig Ärger. Auch die Nordwestbahn – in OWL mit der Sennebahn (Paderborn-Bielefeld) und dem Haller Willem (Bielefeld-Osnabrück) unterwegs – kämpft seit langem mit erheblichen Problemen. Weichen und Schienen seien auf vielen Strecken in einem schlechten Zustand. Sie hat deshalb die dafür verantwortliche DB Netz AG vor dem Landgericht Frankfurt auf Schadenersatz verklagt.

»Insbesondere Verspätungen sind zu einem sehr großen Teil durch die unzureichende Infrastruktur der DB Netz AG verursacht, etwa wenn Weichen gestört sind oder Bahnübergänge nicht einwandfrei funktionieren«, erklärt die Nordwestbahn mit Sitz in Osnabrück dem WESTFALEN-BLATT ihre Klage. Aber auch Ausfälle seien häufig durch die DB Netz AG verursacht, wenn etwa Stellwerke nicht besetzt seien. Diese Ausfälle wiederum stellt der Auftraggeber, der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), der Nordwestbahn in Rechnung. Wegen Verspätungen und Ausfällen sieht sich das private Bahnunternehmen »mit hohen Entgeltminderungen« konfrontiert. Konkrete Summen nennt es nicht.

DB Netz AG sieht sich als falschen Adressaten

Da »über Jahre intensive Gespräche mit der DB Netz AG« nicht zu einer Verbesserung der Infrastruktur geführt hätten, ja diese in vielen Bereichen sogar schlechter geworden sei, wolle man mit der Klage, »den Druck auf die DB Netz AG erhöhen und auch einen Teil des aufgrund der schlechten Infrastruktur entstandenen immensen wirtschaftlichen Schadens geltend machen«. Die DB Netz AG sieht sich als falschen Adressaten. »Grundsätzlich geht es hier um das Vertragsverhältnis zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen und Aufgabenträger (hier der NWL, Anm. d. Red.), nicht aber mit der DB Netz AG«, teilt ein Sprecher mit.

Die DB Netz AG gewähre bereits heute bei Qualitätsproblemen den Verkehrsunternehmen einen finanziellen Ausgleich in Form einer automatischen Entgeltminderung. Denn für die Benutzung der Schienenstrecken zahlen die im Auftrag des NWL fahrenden Verkehrsunternehmen Nutzungsgebühren an die DB Netz AG. Diese Gebühren werden den Verkehrsunternehmen vom NWL erstattet. Dieser hat sich jetzt der Klage der Nordwestbahn angeschlossen. Der Verkehrsverband wehrt sich gegen die Auffassung der DB Netz, dass die Strafzahlungsregelungen der Aufgabenträger unrechtmäßig seien.

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