Do., 16.05.2019

Birgit Ernst (CDU) will am 26. Mai ins Europäische Parlament gewählt werden – mit Video »Europa hat eine besondere Qualität«

Will für Ostwestfalen-Lippe ins Europaparlament einziehen: Birgit Ernst (CDU).

Will für Ostwestfalen-Lippe ins Europaparlament einziehen: Birgit Ernst (CDU). Foto: Oliver Schwabe

Bielefeld (WB). Mehr als 250 Termine im Wahlkampf, in der heißen Phase sieben pro Tag. Birgit Ernst (51) aus Werther im Kreis Gütersloh hat viel dafür getan, dass es klappt – dass sie am 26. Mai bei der Europawahl ein Mandat im Europäischen Parlament für die CDU in Ostwestfalen-Lippe holt und Elmar Brok nachfolgt. Andreas Schnadwinkel hat mit Birgit Ernst über ihre Aussichten gesprochen.

Keine zehn Tage mehr bis zur Europawahl: Wird’s was mit Ihrem Mandat?

Birgit Ernst: Ich hoffe doch, ich bin optimistisch. Denn die Rückmeldungen, die wir bekommen, sind durchweg positiv. Ich bin mir aber bewusst, dass ich mich während des Wahlkampfs in einer Art Blase befinde. Da wir keine Prognosen für Nordrhein-Westfalen, sondern nur für Gesamtdeutschland bekommen, werden wir am Wahlabend lange ausharren müssen, ob es geklappt hat oder nicht. Wir rechnen nicht vor 23 Uhr mit einem Ergebnis.

Wo verbringen Sie denn den 26. Mai ab 18 Uhr?

Ernst: Um 18 Uhr werde ich sicher noch zuhause sein. Und wenn CDU/CSU dann bei 35 Prozent liegen sollten, könnte ich mich relativ sicher wähnen. Aber davon gehe ich nicht aus. Im Laufe des Wahlabends werde ich sicher noch einmal kurz nach Bielefeld ins Rathaus fahren. Doch die meiste Zeit werde ich zuhause verbringen, wir erwarten natürlich Besuch von Freunden und Nachbarn.

Ist es bei der Europawahl wie bei der Bundestags- und Landtagswahl: Geht es darum, die Stammwähler zu mobilisieren?

Ernst: Ja, das ist sehr wichtig. Für mich ganz besonders, weil ich mich in der CDU erst bekannt machen musste. Nicht in Bielefeld, Gütersloh und Herford, aber in Minden-Lübbecke, Paderborn, Lippe und Höxter. Ich glaube, dass uns das gelungen ist. Die Unterstützung der Partei ist unglaublich gut. Natürlich müssen wir die eigenen Leute an die Wahlurnen bekommen. Denn die Gefahr, dass sich die eigenen Anhänger zu sicher sind, ist immer zu groß, bei jeder Wahl.

Bringt Haustürwahlkampf bei der Europawahl was?

Ernst: Relativ wenig. Ich mache einen Termin mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten in Lage, weil dort am 26. Mai auch der Bürgermeister gewählt wird. Das ist sinnvoll.

Elmar Brok hat 40 Jahre gebraucht, um als Europapolitiker bundesweit einigermaßen bekannt zu werden. Wie steht’s um Ihre Bekanntheit als Europakandidatin der CDU in OWL?

Ernst: Es sprechen mich weitaus mehr Leute auf der Straße wegen der Wahlplakate an, als ich erwartet hätte. Ich werde erkannt, also ist das Foto scheinbar gelungen. Auf mich kommen auch Wähler zu, die nicht unbedingt für die CDU stimmen. Die gleichmäßig hohe Präsenz in ganz Ostwestfalen-Lippe lohnt sich.

Die CDU ist in den Umfragen zur Europawahl drei bis vier Prozentpunkte besser als bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl. Wie erklären Sie sich das?

Ernst: Ich denke, dass Europa eine besondere Qualität für die Menschen hat. Es ist einerseits weiter weg, aber die Parteienbindung ist enger. Und die Bundespolitik ist aufgrund der Aktualität automatisch mehr Kritik ausgesetzt als die langfristigere und komplexere Europapolitik.

Wie hat der Wahlkampf Sie verändert? Welche neuen Einsichten haben Sie gewonnen?

Ernst: Was Unternehmer und ihre Mitarbeiter beschäftigt, sind die Entsenderichtlinien für Ar­beitnehmer. Das hatte ich bislang im Detail nicht so auf dem Schirm wie jetzt. Der Wahlkampf macht schon etwas mit einem. Die vielen Begegnungen mit ganz verschiedenen Menschen schärfen den Blick auf ganz andere Dinge und machen mir viel Freude. Das bleibt mir, egal wie es am Ende für mich ausgeht.

»Fridays for Future« und EU-Urheberrechtsreform: Haben die Grünen mit diesen Themen die jungen Erstwähler für sich? Wie gehen Sie dagegen an?

Ernst: Wir müssen beim EU-Urheberrecht und Artikel 13 klar machen, was wir gewollt haben. Das kann ich auch in Schulveranstaltungen gegenüber jungen Leuten transportieren. Und das fällt mir leicht, weil ich den Umgang der CDU mit den Kritikern der EU-Urheberrechtsreform für falsch halte. Das hätte man anders machen müssen. Die Debatte um Artikel 13 wird uns Stimmen kosten. Bei »Fridays for Future« glaube ich das nicht. Viele der jungen Leute, die im Wahlalter sind und sich da engagieren, wählen ohnehin nicht CDU. Das ist bei Artikel 13 anders. Die SPD kommt bei Artikel 13 übrigens nicht besser weg als wir.

Was war der Fehler bei der EU-Urheberrechtsreform?

Ernst: Man hat das Thema viel zu spät an die Öffentlichkeit gebracht. Das ist das Problem der Europapolitik. Sie ist nicht transparent genug und schlägt erst in den Nationalstaaten auf, wenn etwas entschieden ist. Die EU-Urheberrechtsreform war entschieden und ausverhandelt, als die Diskussion begann.

Ein zentraler Satz Ihrer Bewerbungsrede war »Meine Idee von Europa lasse ich mir von den Orbáns dieser Welt nicht nehmen«. Wie wollen Sie mit ungarischen Orbán-Leuten in der EVP-Fraktion umgehen, sollten Sie ein Mandat holen?

Ernst: Ich glaube nicht, dass die Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán Mitglied der EVP-Fraktion bleiben wird. Nachdem Orbán öffentlich seine Unterstützung für den christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber zurückgezogen hat, wäre das für mich ein »No go«. Wir müssen als Christdemokraten klare Zeichen gegen die setzen, die dieses Europa so nicht wollen.

Wer freut sich mehr, wenn es nicht klappen sollte: Ihre Familie oder Ihr Arbeitgeber?

Ernst: Mein Arbeitgeber, der mich grandios unterstützt. Dort würde man sicher nicht so viel weinen, wenn ich am Montag nach der Wahl wieder im Büro wäre. Meine Familie würde sich auch freuen, weil ich dann mehr zuhause wäre. Aber mein Mann und meine Kinder wissen auch, was mir die Sache bedeutet, und wünschen sich, dass sich der Wahlkampf lohnt.

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