Do., 16.05.2019

»Brüssel« finanziert Schulmilch genauso wie den Jahnplatz-Umbau »Ohne die EU-Förderung würde Bielefeld anders aussehen«

Viele Einrichtungen und Plätze profitieren in Bielefeld von den Fördermitteln der EU.

Viele Einrichtungen und Plätze profitieren in Bielefeld von den Fördermitteln der EU.

Von Burgit Hörttrich

Bielefeld (WB). Die Förderprogramme tragen Abkürzungen wie EFRE, ELER oder ESF. Dahinter aber verbergen sich Millionen aus Töpfen der Europäischen Union, die nach Bielefeld fließen. Wie viel Geld das insgesamt ist, das meist über Bewilligungsbescheide von Land oder Bund ausgezahlt wird, das ist nur mit großem Aufwand nachvollziehbar. Oberbürgermeister Pit Clausen ist jedenfalls überzeugt: »Ohne die EU-Förderung würde Bielefeld heute anders aussehen.«

Als Beispiel nennt Clausen die Städtebauförderung, die bis zu 90 Prozent aus EFRE-Mitteln (EFRE = Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) finanziert wird. Der Oberbürgermeister: »Maßnahmen wie der Stadtumbau Sieker, Sennestadt und jetzt Baumheide wären ohne EU-Förderung in diesem Umfang nicht möglich gewesen.« Mit Geld aus Brüssel ko-finanziert wurden unter anderem das Jugendhaus Sieker, die Spielplätze Delgenkamp und Roggenkamp in Sieker-Mitte oder das Kultur- und Kommunikationszentrum Sieker (KuKs) auf dem GAB-Gelände an der Meisenstraßen.

Auch Fördermittel für Mobilität beantragt

Aber auch die Neugestaltung des Kesselbrinks, der Umbau der Alten Stadtbibliothek zur »Wissenswerkstadt« (Förderung mehr als acht Millionen Euro) oder der »Neue Jahnplatz«, für den die EU aus dem Förderprogramm »Kommunaler Klimaschutz« rund 18 Millionen Euro zur Verfügung stellt.

EU-gefördert wurden unter anderem die Errichtung von Besucherzentrum Sparrenburg und Info-Punkt Johannisberg (705.000 Euro aus dem Programm »Entwicklung der touristischen Basisinfrastruktur«), aber auch Kulturprojekte und Maßnahmen des Umweltamtes aus dem ELER-Programm (ELER = Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums«): die Renaturierung und -vitalisierung von Kleingewässern oder -teichen etwa am Hof Ramsbrock, an der »Alten Bleiche« oder im Bereich Niemöllers Mühle.

Seit zehn Jahren beantragt die Stadt auch Fördermittel aus Brüssel für den Bereich Mobilität. So wurden unter anderem finanziell die Einführung des Handy-Tickets bei Mobiel, Informationsdisplays an Haltestellen und Elternhaltestellen an Grundschulen gefördert. In Projekte der REGE mbH (Regionale Personalentwicklungsgesellschaft) flossen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) allein im laufenden Jahr 1,25 Millionen Euro.

17,37 Millionen Euro aus Europäischen Fonds beantragt

Die Bielefelder SPD-Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier, Regina Kopp-Herr und Christina Kampmann hatten eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um die Höhe der Zuschüsse der EU in der laufenden Förderperiode (2014-2020) in Erfahrung zu bringen. Die Antwort vom Jahresanfang 2019 besagt, dass aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (EFRE, ESF, ELER) 17,37 Millionen Euro beantragt worden, davon neun Millionen Euro bereits ausgezahlt worden seien.

Aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) seien, so die Antwort der Landesregierung, weitere elf Millionen Euro nach Bielefeld überwiesen worden. Zehn Millionen Euro davon seien sogenannte Direktzahlungen, finanziell unterstützt worden sei aber etwa auch die Abgabe von Schulmilch und -obst (254.000 Euro); insgesamt hätten 4286 Anträge vorgelegen. Aufgelistet werden neben Millionenbeträge aber zum Beispiel auch 1883,25 Euro für »forstliche Maßnahmen«.

Nordrhein-Westfalen insgesamt erhalte in der laufenden Förderperiode aus dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds insgesamt 2,4 Milliarden Euro.

Kommentare

Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Anzeige


https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6616460?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198387%2F2513179%2F