Sa., 07.12.2019

SPD-Bundestagsabgeordnete aus OWL zufrieden mit Parteitag „Ich bin froh, dass wir die große Koalition fortsetzen“

Von Andreas Schnadwinkel

Berlin (WB). Zufrieden mit dem Verlauf des SPD-Bundesparteitags zeigten sich am Freitag die vier SPD-Bundestagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe . „Die Wahlergebnisse für die neuen Vorsitzenden sind ordentlich“, sagte Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Vlotho (Kreis Herford), dem WESTFALEN-BLATT.

Regionalvorsitzende in OWL sieht’s gelassen

Dass Saskia Esken nur 75,9 Prozent der Delegierten von sich überzeugen konnte, sieht der SPD-Regionalvorsitzende in OWL gelassen: „Wer das für wenig hält, sollte sich nochmal das Ergebnis für Andrea Nahles vom Parteitag 2018 ansehen.“ Was Schwartze meint: Die damalige SPD-Vorsitzende war mit 66,4 Prozent abgestraft worden. Für ihn gehe es jetzt darum, die Grundrente umzusetzen und bei der Kindergrundsicherung mit der Union weiterzukommen.

„Ich bin froh, dass wir die große Koalition fortsetzen wollen , denn die Bilanz dieser Regierung kann sich substanziell sehen lassen“, sagt Achim Post, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke).

Politische Bedeutung des Jahres 2020 unterstrichen

Post, der als SPD-Fraktionsvize auch die Europapolitik seiner Partei mitverantwortet , unterstreicht die politische Bedeutung des kommenden Jahres aus deutscher Sicht: „Ich weiß, dass die Bedeutung der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft unterschätzt wird. Aber wenn wir in der zweiten Hälfte 2020 nach 14 Jahren wieder an der Reihe sind, dann wird das wahrscheinlich eine der wichtigsten EU-Ratspräsidentschaften der vergangenen 30 Jahre, denn es geht dann um Finanztransaktionssteuer, Bankenunion, Brexit und Mindestbesteuerung globaler Internetkonzerne.“

Froh über geschlossene Reihen

Elvan Korkmaz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Gütersloh , freut sich auch in ihrer Funktion als SPD-Landesvize in NRW. „Norbert Walter-Borjans ist un­ser Kandidat, ganz klar. Das gute Ergebnis gibt ihm viel Rückhalt, und das Ergebnis für Saskia Esken würde ich nicht überbewerten, sie muss sich jetzt bekannter machen.“

Wiebke Esdar, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld , ist froh, dass die Partei die Reihen geschlossen habe. „Ja, die Jusos haben an Einfluss in der SPD gewonnen, aber auch unterlegene Kandidaten wie Klara Geywitz werden in die Parteispitze eingebunden“, sagt das Mitglied im SPD-Bundesvorstand. Wiebke Esdar war näher an der Kampagne von Walter-Borjans/Esken als die meisten anderen. Ihr Lebensgefährte Veith Lemmen, der Bürgermeister von Werther (Kreis Gütersloh) werden will, hat den SPD-internen Wahlkampf der neuen Bundesvorsitzenden federführend gemanagt.

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