Mi., 19.02.2020

OLG Hamm verwirft Revision des Parteifunktionärs Neonazi Krolzig muss in Haft

Sascha Krolzig, hier am 9. November in Bielefeld, hat seine Revision verloren.

Sascha Krolzig, hier am 9. November in Bielefeld, hat seine Revision verloren. Foto: Althoff

Bielefeld/Dortmund/Hamm (WB/ca). Der Neonazi Sascha Krolzig (32) aus Dortmund, Vorsitzender der Kleinpartei „Die Rechte“, muss ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Hamm hat seine Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Bielefeld nicht stattgegeben.

Krolzig hatte 2016 den Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Herford/Detmold als „frechen Juden-Funktionär” bezeichnet. Das Amtsgericht Bielefeld verurteilte Krolzig daraufhin 2018 wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung. Krolzig ging in Berufung, doch das Landgericht Bielefeld bestätigte das Urteil im vergangenen Jahr. Die antisemitschen Äußerungen überschritten die Grenze des Zulässigen und seien geeignet, zum Hass gegen Juden aufzustacheln.

Als letztes Rechtsmittel nutzte Krolzig die Revision, doch das Oberlandesgericht Hamm erkannnte keinen Fehler im Bielefelder Urteil. Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – so der Senat – gelte nicht vorbehaltlos. Der Begriff des “frechen Juden“ gehöre zum charakteristischen Vokabular der Sprache des Nationalsozialismus.

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