Sa., 14.03.2020

Theater, Diskos, Sportstätten geschlossen: Stadt beruft sich auf Infektionsschutzgesetz Corona: „Verbreitung verhindern“

Symbolbild

Symbolbild Foto: Heinz Stelte

Von Jens Heinze

Bielefeld (WB). Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ist von diesem Sonntag an in der Großstadt nichts mehr so, wie es bislang war. Nach dem Verbot der Stadt für alle öffentlichen und kommerziellen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen und unter freiem Himmel bis vorerst zum 30. April liegt das öffentliche Leben in Bielefeld fast vollständig brach. Geschlossene Theater, Diskotheken, abgesagte Sportspiele und vieles mehr – so etwas gab es noch nie.

Darf die Stadt das? Fakt ist: Die Kommune kann im Kampf gegen das Coronavirus nicht nach eigenem Ermessen fast alles schließen lassen, wo Menschen zusammenkommen und den Erreger übertragen können. Die so genannte Allgemeinverfügung der Kommune, die das Verbot aller öffentlichen und kommerziellen Veranstaltungen regelt, benennt als Rechtsgrundlage das Infektionsschutzgesetz. Erlassen hat die Verfügung Oberbürgermeister Pit Clausen.

Die Stadt ist für den Erlass von Schutzmaßnahmen zuständig

Die Stadt ist für den Erlass von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung übertragbarer Krankheiten zuständig, heißt es weiter. Daher könne die Stadt Veranstaltungen mit einer größeren Zahl von Menschen verbieten, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen. 15 Minuten in der Diskothek eng miteinander tanzen sei etwas anderes, als ein 15-minütiges Gespräch mit ausreichend Abstand der Gesprächspartner zueinander, erklärte der Oberbürgermeister, warum Diskotheken schließen müssen, Gaststätten aber beispielsweise nicht.

Bei der Anordnung beruft sich die Stadt auf die Weltgesundheitsorganisation WHO. „Die angeordnete Maßnahme ergeht aufgrund der derzeitigen Einstufung der Verbreitung des neuen Coronavirus (Sars-CoV-2) als Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation. Die WHO definiert eine Pandemie als eine Situation, in der die ganze Weltbevölkerung einem Erreger potenziell ausgesetzt ist und “potenziell ein Teil von ihr erkrankt”, heißt es.

Erkenntnisse des Berliner Robert-Koch-Instituts

Oberbürgermeister Clausen stützt die drastische Schließungsmaßnahme zudem auf Erkenntnisse des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI), der zentralen Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention. Die RKI-Wissenschaftler sagen in ihrer Risikobewertung zum Coronavirus, dass die Ausbreitung weiterhin auf globaler Ebene eine sich sehr dynamisch entwickelnde und ernst zu nehmende Situation mit zum Teil schweren und auch tödlichen Krankheitsverläufen sei.

Mit weiteren Fällen, Infektionsketten und Ausbrüchen müsse in Deutschland gerechnet werden. Seit im Dezember 2019 erstmals in China Menschen von einer neuartigen Lungenkrankheit befallen wurden, breitet sich das Virus SARS-CoV-2 immer weiter aus. In Bielefeld steigt die Zahl der Coronavirus-Infizierten täglich.

In den nächsten Wochen ist mit weiter steigenden Infektionszahlen zu rechnen, heißt es von der Stadt. Gleichzeitig baut die Kommune für den Fall vor, dass sich das Virus bis zum Ende der Allgemeinverfügung am 30. April nicht eindämmen lässt: „Sofern über diesen Zeitpunkt hinaus Anordnungen notwendig sind, wird eine entsprechende Verlängerung der Maßnahme erfolgen.“ Dann müssen sich die Bielefelder darauf einrichten, dass erstmals der Leinewebermarkt im Mai ausfällt.

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