Bielefeld: BfB nominiert Kandidaten – und setzt auf neuen Wahltermin

Ludwig will zurück ins Rathaus

Bielefeld (WB). An Selbstbewusstsein hat es Rainer Ludwig nie gemangelt. Entsprechend fällt der Slogan aus, mit dem er in den Kommunalwahlkampf als Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft für Bielefeld (BfB) gehen möchte: „Der Mann, der’s kann“. Damit spielt er auf seine 16 Jahre als Beigeordneter im Bielefelder Rathaus an. Fast alle Dezernate der Verwaltung hat er in dieser Zeit verantwortet. „Ich kenn’ mich da aus“, sagt Ludwig.

Von Michael Schläger

Dienstag, 09.06.2020, 10:00 Uhr

Kandidaten-Quintett: Oberbürgermeister-Bewerber Rainer Ludwig (Mitte) mit (von links) Rolf Wächter, Joachim Krollpfeiffer, Kirsten Ludwig und dem BfB-Vorsitzenden Dietmar Krämer, der auf Listenplatz eins antritt. Foto: Bernhard Pierel

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Montagabend offiziell nominiert

Montagabend ist er nun offiziell nominiert worden. Bei der Versammlung im Großen Saal des Neuen Rathauses haben die Mitglieder der Wählergemeinschaft auch die Ratsliste aufgestellt. BfB-Vorsitzender Dietmar Krämer steht auf Platz eins, gefolgt von Ludwigs Frau Kirsten. Rolf Wächter, bekannt als langjähriger Sprecher der Heeper Schützen, folgt auf Platz drei. Rang vier belegt Ratsmitglied Joachim Krollpfeiffer. Auf Platz fünf folgt mit der Heilpraktikerin Carola Mertz ein neues Gesicht. Ludwig selbst steht auf Platz sechs der Ratsliste. So viele Mandate hatte die BfB auch bei der Wahl 2014 geholt, als sie mit 8,5 Prozent der Stimmen ein deutliches Comeback gefeiert hatte. Danach allerdings begann eine Phase, in der sich die Wählergemeinschaft im Streit verlor, was schließlich zum Austritt weiter Teile der Fraktion geführt hatte.

Aber Ludwig will nach vorn blicken. Und da fürchten er und seine Mitstreiter zu allererst um die Chancengleichheit im Wahlkampf angesichts der Einschränkungen durch Corona. Deshalb haben er und BfB-Chef Krämer, wie berichtet, Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen gegen den Wahltermin am 13. September eingelegt. Ein gleichberechtigter Wahlkampf sei nicht möglich, heißt es in dem Schriftsatz, den der Bielefelder Verwaltungsrechtler Burkhard Zurheide aufgesetzt hat. Montagabend lief auch die Frist ab, bis zu der sich die Landesregierung dazu äußern konnte. In Kürze wird mit einer Entscheidung der Richter gerechnet.

Kommunalwahl verschieben wie in Hessen?

„In Hessen ist die Kommunalwahl gerade auf den 21. März 2021 verschoben worden“, wundert sich Ludwig, warum das in NRW nicht möglich sein soll . Bleibe es beim festgesetzten Termin, werde er fordern, dass sämtliche 2000 benötigten Wahlhelfer zuvor einen Corona-Test gemacht hätten und dies auch kontrolliert werde. Schließlich würden sie mit rund 160.000 Wählern direkt in Kontakt kommen.

Auch die Politik in den kommenden fünf Jahren sieht Ludwig bestimmt von den Folgen der Corona-Krise. Doch die, die zurzeit das Sagen hätten, hielten es wie Pippi Langstrumpf: „Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt.“ In Brüssel und Berlin würden Milliarden ausgegeben, auch in Bielefeld wolle der eine 500 Millionen investieren (OB Clausen), andere 250 Millionen (die FDP). Dabei werde es in nächster Zeit zu erheblichen Einnahmeeinbrüchen kommen. Die Kommunalpolitik müsse sich auf eine deutlich wachsende Arbeitslosigkeit einstellen. Ludwig: „Wenn etwas gefördert werden muss, dann die Wirtschaft in unserer Stadt.“