Wahlvorschläge gebilligt – 13 Parteien und ein Einzelkandidat – zwölf OB-Bewerber

Ärger um die Brief-Direktwahl

Bielefeld (WB). Zwölf wollen bei der Kommunalwahl am 13. September den Chefsessel im Rathaus erobern und Oberbürgermeister werden, fast 400 bewerben sich um einen der 33 Ratssitze. Und dazu werden auch noch die zehn Bielefelder Bezirksvertretungen und der Integrationsrat, die Vertretung der 80.000 Bielefelder mit Migrationshintergrund, neu gewählt. Der kommunale Wahlausschuss musste am Dienstag bewerten, ob mit den Bewerbungen rechtlich alles in Ordnung ist. Ist es – mit marginalen Formfehelen auf den Bewerberlisten von SPD und CDU für die Bezirksvertretungen Heepen, Mitte und Schildesche.

Von Michael Schläger

Mittwoch, 05.08.2020, 05:50 Uhr

Die Plakate zeigen’s: Der Kommunalwahlkampf hat begonnen. Foto: Thomas F. Starke

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„Erhebliche Einschränkung“

Ärger gab es allerdings wegen der Ankündigung von Dezernent Dr. Udo Witthaus, die Brief-Direktwahl nur in der früheren Stadtbibliothek an der Wilhelmstraße, der künftigen „Wissens-Werk-Stadt“, zuzulassen. Bisher war dies in der Bürgerberatung Neues Rathaus und in den Bezirksämtern möglich. „Das ist eine erhebliche Einschränkung, insbesondere für Ältere“, meinte Detlef Werner (CDU) und wollte einen entsprechenden Änderungsantrag stellen. Das falle in die Organisationshoheit des Oberbürgermeisters, erläuterte Ruth Goebel, Leiterin des städtischen Wahlteams. Der Ausschuss könne einen solchen Beschluss nicht fassen. Doch auch Hannelore Pfaff (Grüne) schloss sich Werners Vorstoß an, ebenso die Linke. Jetzt wird neu überlegt.

Einzelbewerber für Senne

Ein echter Exot unter den Ratskandidaten ist Jürgen Zilke. Er will als Einzelbewerber in Senne antreten, hat die dafür notwendigen Unterstützungsunterschriften gerade noch rechtzeitig eingereicht. Mehr Spielplätze und bessere Busverbindungen seien zwei der Themen, die er als Ratsherr angehen will – wenn’s mit der Wahl klappt. Der Deutsch-Russe ist auch Bewerber für den Integrationsrat, der ebenfalls am 13. September gewählt wird. Hier treten 17 unterschiedliche Gruppen und weitere Einzelbewerber an. Wahlberechtigt ist, wer eine Zuwanderungsgeschichte hat.

Integrationsrat wird ebenfalls gewählt

Die Kommunal- und Integrationsratswahl werden nach einem besonderen Hygienekonzept durchgeführt. „Wahlhelfer und Wähler müssen geschützt werden“, so Dezernent Witthaus. Für 21 Wahllokale musste ein neuer Standort gefunden werden, weil sie sich bisher etwa in einem Altenheim befunden haben. 11 Stimmbezirke wurden anderen Stimmbezirken zugeschlagen. Am Wahltag werden 1.964 Wahlhelfer in Wahlvorständen im Einsatz sein.