Rot-Grün-Rot, Große Koalition, Ampel oder weiter wie bisher? Ein Kommentar von André Best zur Kommunalwahl in Bielefeld
Der Wahlsieger CDU hat keine Mehrheit – was nun, SPD?

Der Amtsinhaber und sein Herausforderer müssen wie erwartet noch einmal ran. In zwei Wochen lautet das Duell in der Stichwahl am 27. September also Pit Clausen (SPD) gegen Ralf Nettelstroth (CDU).

Sonntag, 13.09.2020, 22:30 Uhr aktualisiert: 13.09.2020, 23:16 Uhr
Bielefeld hat gewählt, aber welche Mehrheit wird gefunden? Foto: Oliver Schwabe
Bielefeld hat gewählt, aber welche Mehrheit wird gefunden? Foto: Oliver Schwabe

Clausen wird nicht ernsthaft mit einer absoluten Mehrheit geliebäugelt haben. So naiv ist er nicht. Er wird geahnt haben, dass die kürzlich vom WDR in Auftrag gegebene Umfrage mindestens in diesem Punkt nicht stimmen konnte. So kam es, wie es unter seriösen Gesichtspunkten vorherzusehen war. Es geht in die zweite Runde.

Aber vielleicht hatte Clausen sich dennoch ein besseres Ergebnis erhofft. Eines, das deutlich über 40 Prozent liegt. So kam es nicht. Er landete in etwa bei dem Resultat von 2014 (39,9 Prozent). Sein Verhalten bei der Aufstiegsfeier wird ihm ein paar Prozentpunkte gekostet haben.

Ralf Nettelstroth ist alles andere als ein Zählkandidat, kann mit Rückenwind in die Stichwahl gehen, zumal er die stärkste Kraft der Stadt, die CDU, anführt.

Kerstin Haarmann (Grüne) konnte beiden nicht das Wasser reichen. Sie wirkte zu farblos, hat zu wenig Bielefeld-Bezug. Auch wenn sie am Wahlabend selbst mit ihrem Ergebnis glücklich erschien – für mehr hatte sie nun wahrlich niemand auf dem Zettel.Nicht nur Kerstin Haarmann, sondern viele Grüne wirkten regelrecht euphorisiert am Wahlabend. Vielleicht sollte das darüber hinwegtäuschen, dass sie ihr Wahlziel, stärkste Kraft in Bielefeld werden zu wollen, verfehlt haben.

Spannend und schwierig dürfte die Suche nach einer Mehrheit werden. Die CDU ist nach elf Jahren zwar wieder stärkste Partei, aber ihr fehlen die Partner. Nur mit der FDP, die wahrlich ein respektables Ergebnis erzielt hat, reicht es vorne und hinten nicht. Bliebe aus Sicht der CDU nur eine Große Koalition. Ein Bündnis mit der SPD wollten die Christdemokraten aber bereits vor sechs Jahren nicht eingehen, obwohl Pit Clausen dafür grundsätzlich offen war. Auch aus taktischen Gründen sprach der OB am Wahlabend nur von Rot und Grün, ließ die Linkspartei aber unerwähnt. Für Rot-Grün-Rot würde es rechnerisch reichen, aber bekanntlich sind die Gräben zwischen Rot-Grün auf der einen und der Linkspartei auf der anderen Seite erstens tief. Zweitens gehört schon eine gewisse Brutalität dazu, eine linke Mehrheit gegen die CDU zu stellen, die bei dieser Wahl am meisten Stimmen bekam.

Somit könnte die FDP zum Mehrheitsbeschaffer werden. Allerdings gibt es mit einer Ampel nicht nur gute Erfahrungen in Bielefeld. Aber von 2009 bis 2014 regierte bekanntlich das Bündnis aus SPD, FDP und Grünen – gegen die stärkste Kraft, die auch damals die CDU war.

Ein Paprika-Bündnis ist rechnerisch erneut knapp möglich, wenn Clausen Oberbürgermeister bliebe. Dann würde die CDU als stärkste Kraft in die Röhre gucken. Es bedarf also wieder einer gewissen Kreativität bei der Mehrheitsbildung.

Wird Bielefeld mit Rot-Grün-Rot noch weiter nach links rücken? Kommt es zur Großen Koalition? Oder wird sich Rot-Grün am Ende vor lauter Machtwillen an die FDP klammern? Oder heißt es: Weiter so wie bisher mit Paprika? Das sind die entscheidenden Fragen der kommenden Tage.

Kommentare

Franziska Austerlitz  schrieb: 14.09.2020 12:05
Klare linke Mehrheit in Bielefeld
"Es gehört schon eine gewisse Brutalität dazu, eine linke Mehrheit gegen die CDU zu stellen, die bei dieser Wahl am meisten Stimmen bekam."

Meinen Sie diese Aussage eigentlich ernst? SPD, GRÜNE und LINKE vereinen 53,28 % der Stimmen auf sich, vielen der „Sonstigen“ mit Sitz(en) im Stadtrat lassen sich auch eher linke Positionen zuschreiben. Es wäre also eher „brutal“, wenn es nicht zu einem linken Bündnis käme.
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