Meinungsbeitrag zur OB-Stichwahl in Bielefeld von André Best
Kommentar: Die Verantwortung des Wahlsiegers

In den kommenden fünf Jahren wird Pit Clausen also weiter auf dem Chefsessel des Rathauses sitzen. Die Bielefelder, die am Sonntag an der Stichwahl teilgenommen haben, wollten keinen Wechsel des Oberbürgermeisters.

Sonntag, 27.09.2020, 20:01 Uhr aktualisiert: 27.09.2020, 21:42 Uhr
Pit Clausen (SPD) bleibt Oberbürgermeister, aber welches Bündnis wird regieren? Foto: Bernhard Pierel
Pit Clausen (SPD) bleibt Oberbürgermeister, aber welches Bündnis wird regieren? Foto: Bernhard Pierel

Auch bei dieser Wahl hat der Amtsbonus wieder eine entscheidende Rolle gespielt. Clausen ist bereits elf Jahre der OB dieser Stadt. Die Wähler wollten an Bewährtem festhalten. Das hat auch etwas mit der Coronakrise zu tun.

Der SPD-Mann bleibt Oberbürgermeister, die stärkste politische Kraft ist aber seit der Kommunalwahl die CDU. Das macht es für Pit Clausen nicht leichter und für die Mehrheitsbildung nur komplizierter.

Bielefeld steuert auf ein linkes Bündnis zu. SPD und Grüne werden alles dafür tun, eine Mehrheit zu bilden. Ganz gleich, ob sie die Linkspartei, Bürgernähe/Piraten, Lokaldemokraten und/oder die Satirepartei „Die Partei“ zu ihrem Bündnis dazu nehmen und diese das auch mit sich machen lassen.

Clausen hat zwar deutlich gewonnen, blieb aber unter 60 Prozent. Seine Beliebtheitswerte sind zuletzt gesunken, sicherlich auch wegen seines Fehlverhaltens bei der Arminia-Aufstiegsfeier. Das Chaos in der Kfz-Zulassungsstelle oder auch die Ausschreitungen und der Ärger zuletzt auf öffentlichen Plätzen wie dem Kunsthallenpark werden ihm auch Stimmen gekostet haben.

Der Herausforderer blieb unterlegen. Trotz des respektablen Ergebnisses hatte Ralf Nettelstroth (CDU) am Ende keine Chance gegen Clausen, der trotz mancher Pannen und Patzer noch immer sehr beliebt zu sein scheint.

Sein Verdienst war es auch, dass die bunte Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokraten überhaupt sechs Jahre halten konnte, obwohl dieses Bündnis nur eine einzige Stimme mehr hatte.

Ralf Nettelstroth ist gewiss ein sehr guter Fachmann, aber ein Wahlkämpfer, der Clausen vom Thron stoßen konnte, ist er nicht. Zu förmlich, zu wenig zugespitzt, letztlich zu unpfiffig und wenig Aufmerksamkeit stiftend war der Wahlkampf der CDU und des OB-Kandidaten.

Aber Wahlkampf alleine macht noch keinen Sieg. Es bedarf auch einer Wechselstimmung. Die war in der Stadt aber nicht zu spüren – zumindest nicht bei der OB-Wahl. Weiteres Problem für Nettelstroth und die CDU: Es gibt zu wenige politische Partner. Nur mit den Stimmen der FDP reicht es eben nicht. Darüber muss sich die CDU in den nächsten Jahren Gedanken machen, möchte sie künftig mehr Verantwortung in Bielefeld übernehmen. Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2025 sollte die CDU nicht zu lange warten mit der Suche eines Kandidaten oder einer Kandidatin als OB-Herausforderer/in. Für Clausen wird es seine letzte Amtszeit sein. Sozialamtsleiter Ingo Nürnberger könnte Interesse an seiner Nachfolge haben.

In den nächsten Tagen wird sich entscheiden, ob Bielefeld tatsächlich weiter nach links steuert oder nicht. Es wird Clausens erste Herausforderung sein, ein möglichst stabiles Bündnis zu bilden. Er alleine entscheidet nicht darüber, sondern vor allem die beteiligten Parteien, darunter vielleicht sogar die Witzemacher der Satirepartei „Die Partei“.

Der Stadt wäre ein stabiles Bündnis zu wünschen. Clausen müsste dazu beitragen und seiner Verantwortung gerecht werden. Dafür allerdings müsste sich die SPD wiederum von den Grünen lösen, was angesichts ihres Verhaltens in den vergangenen Jahren so nicht zu erwarten ist. Rein taktisch wäre es aus SPD-Sicht nicht falsch, die Grünen auf die Ersatzbank zu schicken – sonst droht der SPD, von den Grünen bei der nächsten Wahl überholt zu werden.

Die stärkste Kraft in Bielefeld, die CDU, wird voraussichtlich wie bisher auf den harten Oppositionsbänken Platz nehmen müssen. Pit Clausen wird sich genau zu überlegen haben, ob er es für richtig hält, seine letzte Amtszeit – ideologisch getrieben – mit einem linken Bündnis anzugehen oder ob er doch lieber auf stabile Mehrheitsverhältnisse im Oberzentrum setzt. Das jedenfalls würde den mehrheitlichen Willen der Bielefelder richtiger abbilden.

Kommentare

Matthias Hörmann  schrieb: 27.09.2020 22:42
Da klingt doch stark der schlechte Verlierer durch, Westfalenblatt.
1 Kommentare
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