Bielefelder Oberbürgermeister begrüßt Vorstoß der Landesregierung
Clausen: Einheitliche NRW-Corona-Regeln geben Orientierung

Bielefeld (epd). Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) begrüßt den Vorstoß der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu einheitlichen Vorgehensweisen der Kommunen im Fall von steigenden Corona-Infektionszahlen über einen bestimmten Grenzwert.

Montag, 12.10.2020, 10:58 Uhr aktualisiert: 12.10.2020, 12:30 Uhr
Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) Foto: Thomas F. Starke
Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) Foto: Thomas F. Starke

Vor allem mit Blick auf Feierlichkeiten, die momentan als wesentliche Ursachen für Infektions-Hotspots gelten, würden nun Beschränkungen und Auflagen einheitlich im Bundesland geregelt, sagte der Vorsitzende des NRW-Städtetags am Montag im WDR5-„Morgenecho“. Das gebe sowohl den Behörden als auch den Bürgerinnen und Bürgern eine klare Orientierung. Niemand müsse mehr von einem kurzfristigen Erlass überrascht werden.

Noch liege Bielefeld unter der entscheidenden Sieben-Tages-Inzidenz von 50 Infektionsfällen auf 100.000 Einwohner, sagte Clausen. Dennoch bereite sich seine Stadt auf den möglichen Fall der Grenzwertüberschreitung vor, indem in den kommenden Tagen und Wochen das Personal von Gesundheits- und Ordnungsamt verdoppelt werde. Als Universitätsstandort könne Bielefeld Studenten als Teilzeitkräfte gewinnen und vor allem beim sogenannten Containment-Management beziehungsweise bei der telefonischen Nachverfolgung von Infektionsketten einsetzen. Das Gesundheitsamt habe die Personenzahl auf derzeit 45 aufstocken können und sehe eine Steigerung auf 80 Mitarbeiter vor. „Wir warten nicht ab, bis alles passiert und der Inzidenzwert gerissen ist, sondern wir bereiten uns jetzt schon darauf vor“, sagte der Oberbürgermeister.

Schulen, Kitas und die Wirtschaft am Laufen halten

Nordrhein-Westfalen beschränkt ab November die Teilnehmerzahl bei privaten Feiern auf 50. Weil das Land auf einen Inzidenzwert von 35 zusteuere, sei die Begrenzung für Feiern außerhalb des privaten Raumes nötig, hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag nach einer Sondersitzung des Kabinetts in Düsseldorf erklärt. Die Sieben-Tages-Inzidenz in NRW habe am Sonntag bei 34,1 gelegen. Neun Städte und Kreise überschritten den Inzidenzwert von 50. Die Regel werde in der neuen Corona-Schutzverordnung festgeschrieben, spätestens ab dem 1. November könnten Bürgerinnen und Bürger sich darauf einstellen.

Zudem sollen ab einem Inzidenzwert von 50 in einzelnen Städten und Kommunen in NRW nur noch Treffen von fünf Menschen aus verschiedenen Haushalten im öffentlichen Raum erlaubt sein. Öffnungszeiten von Kneipen und Restaurants sollen dann eingeschränkt werden. Öffentlichen Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern draußen und 250 Teilnehmern in Innenräumen müssten abgesagt werden. Feiern im privaten Raum dürften ab einem Inzidenzwert von 50 nur noch mit 25 Menschen veranstaltet werden. Das oberste Ziel sei, Schulen und Kitas offen und die Wirtschaft am Laufen zu halten, sagte Laschet.

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