Fr., 25.01.2019

Gütersloh: Ex-Juso-Chef soll Zuschüsse für nie durchgeführtes Seminar kassiert haben Staatsanwalt stellt Fragen an Korkmaz

Aliyar Korkmaz soll im vergangenen Jahr für ein Seminar Zuschüsse kassiert haben. das gar nicht stattgefunden hat.

Aliyar Korkmaz soll im vergangenen Jahr für ein Seminar Zuschüsse kassiert haben. das gar nicht stattgefunden hat. Foto: Stephan Rechlin

Von Stephan Rechlin

Gütersloh (WB). Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt gegen den ehemaligen Gütersloher Juso-Kreisvorsitzenden Aliyar Korkmaz. Ihm werden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen.

Die Ermittlungen sind durch eine Strafanzeige des SPD-Kreisverbandes ausgelöst worden. Kreisvorsitzender Thorsten Klute reagierte damit auf rätselhafte Buchungen, die ihm vom Gütersloher SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Volker Tappe gemeldet worden waren.

Tappe war bei einer Durchsicht des Online-Kontos des Stadtverbandes ein Zuschuss des Juso-Landesverbandes aufgefallen, der gleich wieder weiter auf das Konto des im Mai 2018 gegründeten Gütersloher Vereins Pro Europa überwiesen wurde. Von dem Geld sollte ein politisches Bildungsseminar in der Weberei finanziert werden. Nachweise darüber, ob dieses Seminar jemals stattgefunden hat, gab es aber nicht. Repräsentant des Vereins Pro Europa war Aliyar Korkmaz.

Als Nachfragen und die Bitte um Erläuterungen zu keinem Ergebnis führten, meldete Tappe den Vorgang dem Kreisverbandsvorsitzenden Thorsten Klute – der Zuschuss war an den Kreisverband adressiert gewesen. Auch dessen Nachforschungen führten zu keinem Ergebnis. Klute: »Da es hier offenbar nicht mit rechten Dingen zuging, habe ich umgehend die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Die hat in solchen Fällen größere Durchgriffsrechte.«

»Für Fehler gerade stehen«

Tappe und Klute informierten auch Elvan Korkmaz über die Ermittlungen, die Schwester von Aliyar Korkmaz und SPD-Bundestagsabgeordnete. Auf Nachfrage teilte sie gestern mit, nichts von der Vorbereitung, Organisation und Durchführung solch eines Seminars zu wissen: »Der Vorgang ist rückhaltlos aufzuklären. Falls mein Bruder einen Fehler gemacht hat, muss er dafür gerade stehen.«

Der Zuschuss stammt zwar aus Mitteln des Juso-Landesverbandes, doch für das Angebot politischer Bildungsveranstaltungen erhält die Jugendorganisation auch Geld aus öffentlichen Kassen. Einer Auskunft der Staatsanwaltschaft zufolge hat Aliyar Korkmaz das Geld inzwischen erstattet. Mit dem SPD-Kreisverbandsvorsitzenden werde derzeit erörtert, ob die Strafanzeige zurückgezogen und auf einen Prozess verzichtet werden könne. Über diesen Ermittlungsstand war Klute gestern allerdings noch nicht informiert: »Seit der vor Wochen gestellten Strafanzeige habe ich nichts mehr von der Staatsanwaltschaft gehört.«

Kandidatur um Stadtverbands-Vorsitz

Im Februar vergangenen Jahres hatte sich Aliyar Korkmaz um den Vorsitz des SPD-Stadtverbandes beworben. Er war einer von drei Kandidaten aus den Reihen der Jusos, die Elvan Korkmaz im Bundestagswahlkampf 2017 maßgeblich unterstützt hatten. Nach einer engagierten Bewerbungsrede im Gasthaus »Zur Linde« zog er in seinem letzten Satz die Kandidatur überraschend zurück.

Der stark auf soziale Internetmedien ausgerichtete Wahlkampf von Elvan Korkmaz hatte eine Reihe älterer Mitstreiter in der SPD verärgert. Der damalige SPD-Kreisvorsitzende Hans Feuß mahnte eine sachliche Wahlkampf- und -ergebnisanalyse an und hob die Einstimmigkeit hervor, mit der Elvan Korkmaz zur Bundestagskandidatin erkoren worden war.

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