Di., 11.06.2019

Eine der Regionalkonferenzen findet in Gütersloh statt. Bundesweiter »Bürgerrat« soll Politik beraten

Mitglieder des Deutschen Bundestages stimmen im Plenum im Bundestag an Urnen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz ab.

Mitglieder des Deutschen Bundestages stimmen im Plenum im Bundestag an Urnen zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz ab. Foto: dpa

Gütersloh (epd). Ein per Los zusammengestellter bundesweiter Bürgerrat aus 160 Menschen soll Lösungen für eine Demokratiekrise in Deutschland erarbeiten. Der »Bürgerrat Demokratie« solle einen Querschnitt der Einwohner repräsentieren und durch das Losverfahren auch Menschen an einen Tisch bringen, die sich sonst nicht im politischen Feld zu Hause fühlten, sagte die Initiatorin des Gremiums und Vorstandssprecherin des Vereins Mehr Demokratie, Claudine Nierth, am Dienstag in Berlin. Mitinitiatoren sind der DGB, der Bund der Steuerzahler und die Schöpflin Stiftung aus dem baden-württembergischen Lörrach.

Das Gremium wird an zwei Tagen im September in Leipzig tagen und am 15. November seine Vorschläge zur Verbesserung demokratischer Abläufe und Prozesse an Bundestagpräsident Wolfgang Schäuble (CDU) übergeben. Vorgeschaltet sind sechs Regionalkonferenzen am 13. Juni, in denen erste Themen festgelegt werden sollen. Sie finden in Erfurt, Schwerin, Koblenz, Gütersloh, Mannheim und München statt.

Projekt in Irland dient als Vorbild

Vorbild für den »Bürgerrat« sind nach Angaben von Nierth die sogenannten Citizens’ Assemblies in Irland. In den Bürgerversammlungen wurden Lösungen für in Irland zuvor kontrovers diskutierte Themen wie Schwangerschaftsabbrüche oder gleichgeschlechtliche Ehen gefunden.

Auch das politische System in Deutschland stehe unter Druck, und es tue sich eine Kluft zwischen Parlament und Bürgerschaft auf, erklärte Nierth. Bislang fehlten hierzulande Formate, die die Interessen aller Bürger integrierten und demokratischen Zusammenhalt lieferten.

»Irland lebt uns gerade diese lebendige Demokratie vor«, sagte sie. Weitere Unterstützer des Projektes sind unter anderen der Deutsche Städte- und Gemeindebund, das Zentralkomitee der deutschen Katholiken und die Diakonie Deutschland.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

Google-Anzeigen

© WESTFALEN-BLATT
Vereinigte Zeitungsverlage GmbH

Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Verwendung nur gemäß der Nutzungsbedingungen.

Anzeige


https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6682086?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198389%2F2516079%2F