Sa., 18.05.2019

Michael Streiß ist neuer Ortsvorsteher – Kritik an CDU-Informationspolitik Erst nach Entschuldigung gewählt

Bürgermeister Andreas Sunder (rechts) gratuliert Michael Streiß. Der Rat hat ihn zum neuen Ortsvorsteher von Neuenkirchen gewählt.

Bürgermeister Andreas Sunder (rechts) gratuliert Michael Streiß. Der Rat hat ihn zum neuen Ortsvorsteher von Neuenkirchen gewählt. Foto: Stefan Lind

Von Stefan Lind

Rietberg (WB). Die Wahl eines Ortsvorstehers für Neuenkirchen? Klare Sache, schnell erledigt – so wäre das übliche Procedere in der Ratssitzung am Donnerstag gewesen. Weil es aber im Vorfeld Unstimmigkeiten gegeben hatte, entwickelte sich eine ungewöhnliche Diskussion.

Bislang war es in Rietberg unumstritten: Die Partei, die bei der Kommunalwahl im jeweiligen Stadtteil die Mehrheit erreicht, stellt den Ortsvorsteher. In Neuenkirchen war das 2014 die CDU, also schlugen die Christdemokraten damals Bärbel Diekhans vor, die anschließend bei der Wahl im Rat einmütige Unterstützung fand. Nun hat die Kommunalpolitikerin aber aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen ihr Amt niedergelegt. CDU-Fraktion und -Stadtverband präsentierten daraufhin im Rahmen eines Pressegesprächs ihren Nachfolger: Michael Streiß.

So weit, so gut – oder auch nicht. Denn FWG, SPD und Bündnisgrüne hatten im Vorfeld des Rates in einem Brief an Andreas Sunder »ihr Missfallen bekundet«, so die Formulierung des Bürgermeisters, über die Art und Weise der Kommunikation. Oder anders gesagt: Man ist sauer darüber, dass die CDU so getan habe, als sei das alles schon klar mit Streiß. Es liege aber in der Verantwortung des Rates, diese Wahl durchzuführen. Ob die Christdemokraten damit gegen geltendes Recht verstoßen hätten, wollten die drei Fraktionen in ihrer Anfrage wissen. Man erwarte außerdem eine Richtigstellung von Seiten der CDU.

CDU: »Wir bitten um Entschuldigung«

Die ließ nicht lange auf sich warten. Fraktionschef Marco Talarico zeigte sich »dankbar für die offenen Worte«. Und weiter: »Es war in keinster Weise beabsichtigt, zu suggerieren, die CDU würde mit dem Finger schnipsen und diesen Posten besetzen.« Wenn dieser Eindruck entstanden sei, »dann bedauern wir das. Wir bitten um Entschuldigung.« Es habe nicht heißen dürfen: »Der Nachfolger ist...«, sondern: »Wir schlagen als Nachfolger vor...«

Dr. Ute Buchheim kommentierte für die FWG Talaricos Einlassung kurz und knapp: »Das können wir so akzeptieren.« Gerd Muhle (SPD) signalisierte auch Zustimmung, merkte aber an: »Die CDU-Fraktion muss endlich den Reset-Knopf drücken. Da haben viele wohl noch das Gefühl, sie hätten die absolute Mehrheit.« Am Ende gab es breite Unterstützung für Michael Streiß, allerdings enthielten sich acht Mitglieder der FWG-Fraktion der Stimme.

Zuvor hatte Andreas Sunder das Engagement der scheidenden Ortsvorsteherin Bärbel Diekhans gewürdigt. Er erinnere sich gerne an die gute und konstruktive Zusammenarbeit: »Im Schulterschluss haben wir zusammen viele Dinge für Neuenkirchen entwickeln können.« Diekhans konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen, ihr Wirken soll zu einem späteren Zeitpunkt gewürdigt werden.

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