Zwei Angeklagte erscheinen wegen Todesfall nicht vor Gericht – Frist ist fast ausgereizt
Platzt jetzt der Prozess?

Bielefeld (WB). Seit September stehen sechs Mitglieder eines Familienclans aus Rödinghausen vor Gericht, weil sie verdächtigt werden, Weihnachten 2011 ihr Haus in die Luft gesprengt zu haben, um die Versicherungssumme zu kassieren. Am Montag sah es zunächst so aus, als ob der Prozess vor dem Landgericht Bielefeld platzen würde, weil zwei der Angeklagten nicht zur Verhandlung erschienen waren.

Dienstag, 02.02.2016, 06:00 Uhr
Zwei Angeklagte erscheinen wegen Todesfall nicht vor Gericht –  Frist ist fast ausgereizt : Platzt jetzt der Prozess?
Wenn alle sechs Angeklagten zum nächsten Verhandlungstermin am 9. Februar erscheinen, kann die Verhandlung ganz normal weitergehen. Sollten dann auch wieder Angeklagte fehlen, müsste der Prozess komplett von vorne begonnen werden. Foto: Kathrin Brinkmann

Wegen eines Todesfalls in der Familie sollen die zwei Clan-Mitglieder in den Kosovo gereist sein. Da sie nicht vor dem Wochenende zurück in Deutschland erwartet werden und der nächste Verhandlungstermin nun erst am 9. Februar stattfindet, kann die vorgeschriebene Drei-Wochen-Frist, also die Zeitspanne, die maximal zwischen den Verhandlungstagen liegen darf, nicht mehr eingehalten werden.

Keine Grundlage für Verhandlung in Abwesenheit

»In einem solchen Fall ist eigentlich der Prozess geplatzt. Alle bisherigen 16 Verhandlungstage müssten dann noch mal von vorne verhandelt werden«, sagte Verteidiger Dr. Detlev Binder. Bei Prozessen, die sich länger als zehn Verhandlungstage hinziehen, hat das Gericht jedoch die Möglichkeit, einmal innerhalb eines Blocks von zehn Verhandlungstagen einen Monat zu unterbrechen. Von dieser Möglichkeit machte der Vorsitzende Richter Jan Schulz am Montag Gebrauch. »Das Fehlen der beiden Angeklagten ist durch den Todesfall hinreichend entschuldigt«, sagte er. Für eine Verhandlung in Abwesenheit der Angeklagten gebe es daher keine Grundlage. Er gehe davon aus, dass am 9. Februar die Angeklagten wieder vollzählig erscheinen werden. »In die Zukunft sehen kann ich natürlich nicht, aber bisher waren immer alle anwesend«, sagte er.

Verteidiger Dr. Detlev Binder war weniger optimistisch. »Das ist alles total eng. Jetzt darf keiner krank werden.« In einem solchen Fall bliebe nämlich nur noch die Abtrennung des Prozesses, um das Verfahren zumindest für die anwesenden Angeklagten zu retten. »Schon wenn alles glatt läuft, wird der Prozess sich bis Mai hinziehen«, sagte Binder. Einziger Lichtblick ist, dass sich der Zustand eines Angeklagten, der laut Attest psychisch krank und daher nur eine Stunde am Stück verhandlungsfähig war, gebessert hat. Während der Mann zunächst während des Prozesses oft einzuschlafen drohte, sollen seine Medikamente nun so eingestellt worden sein, dass auch längere Verhandlungstage kein Problem sind.

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