Partei zieht mit Spitzenkandidat Vitalij Kaiser (35) in den Kommunalwahlkampf
AfD will in den Bünder Rat einziehen

Bünde (WB). Jetzt ist es offiziell: Die AfD wird außer bei den Wahlen zum Herforder Kreistag am 13. September auch an den Stadtratswahlen in Bünde teilnehmen. Spitzenkandidat ist Vitalij Kaiser (35).

Samstag, 18.07.2020, 09:01 Uhr aktualisiert: 18.07.2020, 09:10 Uhr
Die Alternative für Deutschland will bei den Kommunalwahlen in Fraktionsstärke in den Bünder Stadtrat einziehen Foto: Daniel Salmon
Die Alternative für Deutschland will bei den Kommunalwahlen in Fraktionsstärke in den Bünder Stadtrat einziehen Foto: Daniel Salmon

In allen weiteren Kreiskommunen tritt die Alternative für Deutschland bei den kommenden Kommunalwahlen nicht an – auch nicht in Herford. „Dort haben wir nicht genug Leute gefunden, die nach vorne gehen wollen“, sagt AfD-Kreissprecher Ralf Klocke.

Anders verhält es sich seiner Aussage nach in der Elsestadt: „Wir haben in Bünde Männer und Frauen als Direktkandidaten für alle 20 Stadtwahlbezirke gewählt und wollen den Bürgern eine echte Alternative zu den sich in ihren politischen Inhalten kaum unterscheidenden etablierten Parteien bieten“, so Klocke. Er hält es für realistisch, dass die AfD aus dem Stand ein Ergebnis von acht bis zehn Prozent der Wählerstimmen einfahren könnte. „Das ist zwar ambitioniert, aber nicht unrealistisch. Unser Ziel ist es, Fraktionsstärke zu erreichen.“ Auf die Nominierung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten habe man bewusst verzichtet: „Es ist aussichtslos, dass der gewählt werden würde.“

 

Haushaltskonsolidierung angestrebt

Die AfD wolle, wie im Kreistag auch, ihre „politisch-inhaltlichen Schwerpunkte in einer soliden, sich an den tatsächlichen Einnahmen orientierenden Haushaltspolitik“ setzen. „Eine Haushaltskonsolidierung ist wichtig. Wir haben jetzt schon das Problem, dass trotz der Corona-Krise ausgabentechnisch so getan wird, das nichts passiert ist.“

Klocke argumentiert, dass die vor der Virus-Pandemie aufgestellten Haushaltsplanungen bereits jetzt Makulatur seien. „Frühestens im Herbst wird es eine erste Bestandsanalyse geben und dann wird man feststellen, dass der Kommune die Einnahmen erheblich weggebrochen sind“, so der AfD-Sprecher.

Daher plädiere seine Partei dafür, einen „vernünftigen Kassensturz zu machen und die Ausgaben der Kommune auf die Kernaufgaben zu reduzieren“. Daher müsse man sich auf den „bestmöglichen Erhalt von Infrastruktur und Einrichtungen der originären Daseinsfürsorge“ konzentrieren. Weiteres Anliegen der AfD sei, die Bürger bei wichtigen Entscheidungen verstärkt einzubinden. „So etwas wird bei uns groß geschrieben“, verspricht Klocke.

Stadtverband: Gründund geplant

Außerdem wolle sich seine Partei für eine „weltanschaulich neutrale Kommune einsetzen“, und versuchen zu verhindern, „dass mit dem hart erwirtschafteten Steuergeld der Bürger weltanschaulich einseitig positionierte Einrichtungen oder ideologisch einseitige Programme finanziert werden“. Konkret im Blick hat Klocke dabei die seiner Ansicht nach „linksradikale“ Villa Kunterbunt.

Ihren Wahlkampf in Bünde will die AfD über die sozialen Medien führen, aber auch mit Ständen in der Innenstadt die Bürger direkt ansprechen.

Laut Ralf Klocke sei die Gründung eines eigenen AfD-Stadtverbandes für Bünde für 2021 angestrebt. Derzeit gebe es eine lose Ortsgruppe mit rund 30 Unterstützern.

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