Di., 23.05.2017

FDP-Bezirkschef fordert Markus Schiek auf, alle Ämter niederzulegen Kinderpornoverdacht: Politiker schweigt

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Christian Althoff

Herford/Lemgo (WB). Der lippische FDP-Politiker Markus Schiek (49), der vergangene Woche überraschend seine Kandidatur für die Bundestagswahl zurückgezogen hat, steht unter dem Verdacht, Kinderpornos besessen zu haben.

Markus Schiek.

Die Staatsanwaltschaft Detmold ermittelt seit zwei Monaten gegen den Diplom-Finanzwirt, der Vize-Vorsitzender der FDP in Ostwestfalen-Lippe und Kreisverbandschef in Lippe ist. Schiek arbeitet als Beamter beim Kreis Herford und leitet dort das Finanz- und Liegenschaftsamt.

Anfang März hatte die Staatsanwaltschaft sein Büro sowie sein Haus in Lemgo durchsuchen lassen. Wegen der Brisanz des Vorwurfs, der zum Zeitpunkt der Razzia noch nicht bewiesen war und es bis heute nicht ist, berichtete das WESTFALEN-BLATT damals über die Durchsuchung und die Ermittlungen, nicht aber über den Vorwurf.

Auch die ermittelnde Staatsanwältin traf Vorkehrungen, um möglicherweise existenzvernichtende Gerüchte zu verhindern und sperrte den Zugriff auf die elektronische Ermittlungsakte für andere Justizbedienstete.

Aufgefordert sämtliche Ämter niederzulegen

Während die Auswertung der sichergestellten Daten im Polizeipräsidium Bielefeld noch andauert, traf Schiek den Entschluss, nicht länger als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Lippe I anzutreten. Am Montag vergangener Woche rief er den FDP-Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler an und bat um ein persönliches Gespräch, das Dienstagmorgen stattfand.

Schäffler: »Er informierte mich über seine Entscheidung und begründete sie mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Konkreter wollte er nicht werden.« Am Montag habe er dann aus der »Bild«-Zeitung den Hintergrund des Ermittlungsverfahrens erfahren, sagte Schäffler.

Der FDP-Bezirkschef sagte, er habe Schiek schon am Dienstag aufgefordert, sämtliche Ämter in der Partei niederzulegen. »Das hat er aber bisher nicht getan.«

Auf die Frage, ob an den Vorwürfen gegen ihn etwas dran sei, sagte Markus Schiek gestern dem WESTFALEN-BLATT: »Ich sage gar nichts.« Er verwies an seinen Anwalt Dr. Holger Rostek, der sich aber auch nicht äußern wollte.

Bestimmendes Thema der Sitzung

Am Mittwoch kommt der Kreishauptausschuss der lippischen FDP in nichtöffentlicher Sitzung zusammen, das höchste Gremium zwischen den Parteitagen. Auf der Tagesordnung stand ursprünglich das Desaster um den lippischen Landtagskandidaten Christian Sauter aus Extertal, der durch eine Panne der FDP-Landesgeschäftsstelle nicht in den neuen Landtag kommt.

Nun aber wird der Fall Schiek das bestimmende Thema der Sitzung sein. »Es geht natürlich auch um die Frage, wer jetzt im Wahlkreis Lippe I für den Bundestag kandidieren wird«, sagte Schäffler.

Unter Kinderpornographie versteht das Gesetz Fotos oder Videos, »die sexuelle Handlungen von, an oder vor einem Kind, die Wiedergabe eines ganz oder teilweise unbekleideten Kindes in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung oder die sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes zeigen«.

Der Strafrahmen reicht von drei Monaten bis zu fünf Jahren Haft. Beamten drohen außerdem Disziplinarverfahren.

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