Do., 27.09.2018

Verkaufsoffene Sonntage in Herford stehen auf der Kippe Einzelhandelsverband übt Kritik an Verdi

Die Plakate für den verkaufsoffenen Sonntag am 14.Oktober sind bereits gedruckt. Trotz der Klage von Verdi hofft Pro-Herford-Geschäftsführer Frank Hölscher darauf, dass die Geschäfte in der Innenstadt am 14. Oktober auch tatsächlich öffnen können.

Die Plakate für den verkaufsoffenen Sonntag am 14.Oktober sind bereits gedruckt. Trotz der Klage von Verdi hofft Pro-Herford-Geschäftsführer Frank Hölscher darauf, dass die Geschäfte in der Innenstadt am 14. Oktober auch tatsächlich öffnen können. Foto: Moritz Winde

Von Ralf Meistes

Herford (WB). Die Plakate, die auf die City-Kirmes und den verkaufsoffenen Sonntag am 14. Oktober hinweisen, hat Pro Herford bereits gedruckt. Unklar ist nur, ob die Geschäfte dann auch tatsächlich geöffnet haben.

Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Minden

Denn die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat drei Klagen gegen die Ladenöffnungen an drei verkaufsoffenen Sonntagen eingereicht – auch in Bünde und in Gütersloh . Und die erste Klage betrifft den geplanten verkaufsoffenen Sonntag ab 14. Oktober. In einem Eilantrag fordert die Gewerkschaft das Verwaltungsgericht Minden auf, der Stadt die Veranstaltung zu untersagen.

Klage zielt auf den Geltungsbereich

Die Klage Verdis zielt auf den Geltungsbereich der neuen Herforder Verordnung zu den verkaufsoffenen Sonntagen. »Uns sind die räumlichen Ausdehnungen, in denen die Geschäfte geöffnet haben sollen, für die jeweiligen Anlässe zu groß«, sagt Ursula Jakob-Reisinger, Gewerkschaftssekretärin im Fachbereich Handel bei Verdi.

Jakob-Reisinger verdeutlicht ihre Kritik: »Wenn es verkaufsoffene Sonntage in der Zeit der Weihnachtsmärkte geben soll, dann sollten auch nur die Geschäfte im näheren Umfeld des Weihnachtsmarktes geöffnet haben. Was nicht geht, ist, dass die Ladenöffnung für die gesamte Innenstadt gilt.«

Einzelhandelsverband übt Kritik

Eine Argumentation, der Dr. Axel Berger nicht folgen will. Der Geschäftsführer der Geschäftsstelle Minden beim Handelsverband OWL hält verkaufsoffene Sonntage für die Innenstädte für unverzichtbar. »Für Herford reden wir von maximal vier verkaufsoffenen Sonntagen pro Jahr. Sie sind immer eingebettet in Veranstaltungen. Und gerade dieser Mix aus Veranstaltung, Erlebnis, Gastronomie und Einkauf ist bei den Kunden sehr beliebt. Deshalb kann ich den Schritt von Verdi nicht nachvollziehen.«

In Zeiten, in denen der Online-Handel immer mehr zunehme, wäre ein Verbot von verkaufsoffenen Sonntagen ein falsches Signal. »In Herford wird derzeit doch viel unternommen, um die Innenstadt attraktiver zu machen. Es werden Straßen und Plätze saniert, es gibt ein Fassadenprogramm, das dazu beiträgt, dass die schönen Häuser wieder mehr zur Geltung kommen. Da läuft so eine Klage gegen die verkaufsoffenen Sonntag auch einer derartigen Entwicklung entgegen.«

Klage gegen zwei weitere verkaufsoffene Sonntage

In der Vergangenheit hat Verdi in den Klageverfahren in anderen Städten desöfteren Recht bekommen. Deshalb fürchten etliche Akteure, dass auch die verkaufsoffenen Sonntag in Herford, die für den 14. Oktober, den 9. und 30. Dezember vorgesehen sind, gekippt werden.

Hölscher gibt sich kämpferisch

Kämpferisch gibt sich Pro-Herford-Geschäftsführer Frank Hölscher: »Es ist ein schwebendes Verfahren. Ich hoffe, dass wir in der nächsten Woche Klarheit haben werden. Wir haben uns im vergangenen Jahr bewusst mit allen Akteuren an einen Tisch gesetzt, um zu gucken, zu welchen Anlässen ein verkaufsoffener Sonntag passt.«

Hölscher geht davon aus, dass die Stadt mit ihrer Verordnung gesetzeskonform gehandelt hat. Zugleich verweist er auf die Bedeutung der verkaufsoffenen Sonntage. »Die Stadt ist dann immer voll. Das ist für alle Beteiligten elementar wichtig.«

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