Fr., 15.03.2019

Wer trägt die Kosten durch spätere Eröffnung und für teureren Umbau? CDU hat viele Fragen zur Markthalle

Von Bärbel Hillebrenner

Herford (WB). Aller guten Dinge sind drei? Nein, für die Fraktion der CDU gilt das nicht. Dass es nun einen dritten, erneut verschobenen Eröffnungstermin für die sanierte Markthalle gibt, gefällt den Christdemokraten gar nicht.

Und vom Überziehen des Budgets, das mit 4,8 Millionen Euro angesetzt ist, sei noch vor wenigen Wochen nicht die Rede gewesen. »Es tun sich damit viele Fragen auf, die wollen wir in der nächsten Ratssitzung am 29. März geklärt haben«, sagt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Rußkamp.

Druck ist nicht zielführend

Anfang dieser Woche hatten der städtische Wirtschaftsförderer Dieter Wulfmeyer und Pro-Herford-Geschäftsführer Frank Hölscher erklärt, dass der Umbau der Markthalle länger dauern und der Kostenplan mit einem sechsstelligen Betrag überzogen wird. Gleich mehrere Gründe wurden angeführt: So seien durch den Bau-Boom die Preise in die Höhe geschossen; Extra-Kosten seien durch Verzögerungen – unter anderem durch Probleme am Dach – entstanden; auf Ausschreibungen habe es entweder keine oder nur überteuerte Angebote gegeben.

»Dabei hatte Bürgermeister Tim Kähler noch auf dem Neujahrsempfang im Marta die Besucher auf die Eröffnung im Mai eingestimmt. Nun hören wir, es wird August. Ursprünglich sollte es sogar schon im März sein«, sagte Rußkamp.

Er und seine Fraktion hätten außerdem festgestellt, dass positive Nachrichten immer von Kähler persönlich bekanntgegeben würden, während der Bürgermeister die Veröffentlichung negativer Meldungen anderen überlassen würde. Man dürfe sich nicht wundern, dass überflüssig aufgebauter Druck – zum Beispiel hinsichtlich der Fertigstellung der Markthalle – am Ende nicht zielführend sei.

Hat die Förderung Bestand?

Die CDU will nun wissen, ob die Verspätung der Fertigstellung Auswirkungen auf die Förderung durch den Bund haben könnte. Rußkamp: »Bleibt die Bewilligung bestehen? 66,5 Prozent der förderungsfähigen Kosten werden bezuschusst. Und was ist mit den Mehrkosten? Fallen die auch darunter?« Zu der Verteuerung will die CDU konkrete Zahlen hören. Die Aussage »sechsstellig« würde nicht reichen.

Eine andere Frage der Fraktion bezieht sich auf den Verbleib der 23 Marktbeschicker. »Es ist schön, dass alle Händler weiterhin zu dem Leuchtturmprojekt stehen . Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing haben ihnen ihre Unterstützung zugesagt, falls sie Probleme durch die Verspätung bekommen könnten. Wie soll die aussehen? Geht es hier um Erstattung für ihren Verdienstausfall?«, fragt Wolfgang Rußkamp. Und vor allem geht es der Fraktion darum, wer dann möglicherweise diese Kosten tragen soll: die Stadt oder Pro Herford?

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