Stadt Herford genehmigt Aktion der „Parents for Future“ unter Auflagen

Klima-Demo ist nun doch erlaubt

Herford (WB). Die Bewegung Parents for Future darf am heutigen Freitag doch Plakate auf dem Alten Markt auslegen, um ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. Die Stadt hat die Demonstration unter Auflagen genehmigt.

Von Westfalen-Blatt

Freitag, 24.04.2020, 09:00 Uhr aktualisiert: 24.04.2020, 09:02 Uhr

Das Auslegen solcher Plakate ist genehmigt, eine Ansammlung vieler Menschen nicht. Foto: Genuit-Thiessen

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So muss der Veranstalter dafür sorgen, dass Hygienevorgaben der Coronaschutzverordnung eingehalten werden. Die Stadt hatte den Antrag der Veranstalter zunächst abgelehnt , da sie befürchtete, dass die Aktion viele Menschen anziehe.

„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut“, sagt Bürgermeister Tim Kähler. Gleichzeitig liege die Corona-Schutzverordnung auf dem Tisch, die Versammlungen von mehr als zwei Menschen untersage. Kähler habe deshalb den Kreis als Kommunalaufsicht eingeschaltet.

Landrat Jürgen Müller habe mit dem NRW-Innenministerium gesprochen. Das habe signalisiert, in einer Verordnung die Vorgaben für Demonstrationen zu lockern. Das Ordnungsamt werde ein Auge auf die Demo haben.