Kommentar: Die „Vorschlagsliste“ der Herforder SPD eröffnet den Wahlkampf

Der erste Aufschlag

Herford (WB). Zum Weihnachtsfest 2020 bleibt eigentlich kein Wunsch mehr offen. Die „Vorschlagsliste“ der SPD und ihres Bürgermeisters Tim Kähler zur Bewältigung der Corona-Krise in Herford umfasst 27 teure Einzelgeschenke und fünf Finanzierungsvarianten. Wo da genau der Unterschied zu einem später noch vorzustellenden Wahlprogramm sein soll, mögen die Parteistrategen bitte zurechtbiegen.

Von Stephan Rechlin

Sonntag, 31.05.2020, 11:00 Uhr aktualisiert: 02.06.2020, 09:00 Uhr

Herfords Bürgermeister Tim Kähler – hier in einer seiner Videobotschaften zur Corona-Krise – eröffnet gemeinsam mit der SPD den Kommunalwahlkampf.

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Die offenbar noch im digitalen Shutdown steckende Herausforderin der CDU überlässt ihren politischen Gegnern damit den Aufschlag nach der coronabedingten Wahlkampfpause. Auf imposante Weise verknüpfen Kähler und die SPD mit ihren Vorschlägen längst angestoßene Großprojekte, die einfach nur weiter verfolgt werden sollen, mit populären Soforthilfen wie der Senkung der Gewerbesteuer, der Halbierung von Kita- und OGS-Beiträgen, den Zuschüssen an Sport-, Kultur- und Sozialvereinen. Sogar beim Verzicht auf Standgebühren für Gastronomen, Einzel- und Markthändler überholen sie die CDU mit der Entlastungsdauer.

Der Bau eines OWL-Forums, das große Wahlkampfthema vor Corona, taucht gar nicht mehr auf. Statt dessen möchte Kähler über den Stellenwert der Kultur in Herford reden und wie viel künftig noch in NWD, Theaterprogramm, Marta und die kleineren Kulturinitiativen investiert werden soll. Mit der Notwendigkeit, die Konjunktur nach Corona wieder ordentlich anzukurbeln, wird die Einschätzung der Bausubstanz von Schützenhof und Theater sowieso eine ganz neue Windrichtung bekommen.

Die fünf Finanzierungsvarianten bieten jede Menge Angriffsfläche. Doch die interessiert gegenwärtig ja niemanden.