„Oberbürgermeister“ sieht seine Partei in NRW in eine Krise schlittern
Kähler sorgt sich um die SPD

Herford (HK/bex) -

Nein, ein Oberbürgermeister ist er nicht. Auch wenn der Kölner Stadt-Anzeiger Tim Kähler als solchen tituliert. In Sachen SPD ist das Herforder Stadtoberhaupt aber offenbar auch ohne die Amtswürde eines Verwaltungschefs einer Großstadt eine Instanz.

Mittwoch, 25.11.2020, 05:45 Uhr aktualisiert: 25.11.2020, 05:51 Uhr
Bürgermeister Tim Kähler greift in den Führungsstreit der NRW-SPD ein.
Bürgermeister Tim Kähler greift in den Führungsstreit der NRW-SPD ein. Foto: Moritz Winde

In der führenden Tageszeitung der Domstadt hat Kähler jetzt seine Besorgnis über den Zustand seiner Partei auf Landesebene bekundet. „In der kommunalpolitischen Familie der SPD sind viele Akteure nicht glücklich über das derzeit geplante Duell um den Parteivorsitz“, sagte Kähler dem Stadt-Anzeiger. Der hat „führende Kommunalpolitiker in der NRW-SPD“ zum sich abzeichnenden Zweikampf von Amtsinhaber Sebastian Hartmann und Herausforderer Thomas Kutschaty befragt. Der in der Partei gut vernetzte Herforder Bürgermeister scheint dabei besonders „führend“ zu sein, wird ihm in einem umfänglichen Artikel doch mit Abstand der meiste Platz eingeräumt und er als einziger im Bild gezeigt. Dahinter müssen Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link oder dessen Bochumer Amtskollege Thomas Eiskirch zurückstehen.

Kähler ist Vorstandsmitglied der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW. Im vergangenen Jahr war er bundesweit als Sprecher der Initiative „Die Wahre SPD“ überregional bekannt geworden. Die hatte sich als Gegenpol in der NRW-SPD zu Bestrebungen für einen Linksruck innerhalb der Partei gebildet, damit aber nicht nur Freunde gemacht.

Die Partei brauche „größtmögliche Geschlossenheit“, wenn sie bei den anstehenden Wahlen in Bund und Land erfolgreich sein wolle. „Ein Zweikampf würde die NRW-SPD spalten“, sagte Kähler der Kölner Zeitung. Offenbar hält er aber weder Amtsinhaber Hartmann noch Ex-Justizminister Kutschaty für den SPD-Vorsitz in NRW geeignet: „Beide sollten sich in den Dienst der Partei stellen und den Weg für einen Konsenskandidaten frei machen. Das sollte besser heute als morgen geschehen.“ Persönliche Eitelkeiten dürften dem Erfolg der Landespartei nicht im Weg stehen.

„Wir haben jetzt eine Situation, in der die NRW-CDU schlagbar ist“, meint Kähler. Das gelinge aber nur, wenn die NRW-SPD endlich damit beginne, „die schwarz-gelbe Landesregierung zu stellen“. Ideologische Debatten, Streit und „permanente Selbstbeschäftigung“ seien Gift für die NRW-SPD. Er sei überzeugt davon, dass die Landespartei viele fähige Politiker in ihren Reihen habe, „die einen glaubhaften Neustart verkörpern könnten“. Namen nannte Kähler allerdings nicht.

Eigentlich hätte die NRW-SPD am vorvergangenen Wochenende einen Vorsitzenden wählen wollen. Wegen Corona ist der Wahlparteitag aber auf den 6. März verlegt worden. Dieser Zeitgewinn könne der SPD bei der Lösung des Führungsstreits helfen, meint Kähler.

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