Stadt kann kaum etwas unternehmen – Anbieter Tier bemüht sich um Aufklärung

E-Scooter blockieren Bürgersteige

Herford (WB). -

Entweder liegen sie mitten auf dem Bürgersteig wie in dieser Woche an der Kreuzung Berger Tor/Berliner Straße oder die E-Scooter der Firma Tier werden einfach auf einem Gehweg abgestellt wie neulich auf dem Pöppelmann-Wall.

Von Stephan Rechlin

Samstag, 23.01.2021, 05:30 Uhr

Nach der Tour hat ein E-Scooter-Fahrer den Roller einfach auf dem Bürgersteig auf dem Pöppelmann-Wall abgestellt. Foto: Stephan Rechlin

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CDU-Ratsfrau Marion Maw hat im Juni vergangenen Jahres schon erfahren müssen, dass die Stadt dagegen kaum etwas unternehmen kann. SPD-Ratsherr Andreas Rödel wurde diese Auskunft im Verkehrsausschuss erneut bestätigt.

Die Verwaltung habe schon mehrfach mit der Firma Tier über das Thema gesprochen, lautet die Antwort auf die Anfrage Rödels. Zwar gebe es im Stadtgebiet zahlreiche Abstellflächen für die E-Scooter. Doch die Nutzer seien nicht verpflichtet, die Roller auf diesen Flächen abzustellen.

Zudem seien die Abstellflächen im öffentlichen Raum oft nur schwer erkennbar: Es handele sich meist um kleine Flächen für einige wenige E-Scooter, eine offizielle Ausweisung sei dafür nicht möglich. Den Erfahrungen von Tier zufolge würden Nutzer diese Flächen auch nicht annehmen. Mitarbeiter der Firma Tier stellten die E-Scooter stets auf diese Flächen zurück, meist dann, wenn sie die Akkus austauschten.

Die E-Scooter würden in Herford sehr gut genutzt, daher verändere sich ihr Standort mehrmals am Tag. Offenbar stößt das Unternehmen nicht nur in Herford auf diese Abstellprobleme. Schon im vergangenen Oktober startete Tier eine deutschlandweite Aufklärungskampagne über die gängigsten Regeln für die Nutzung von E-Scootern. Die Kampagne ist mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgesetzt worden.

Dazu wurde ein aufhängbarer Flyer entwickelt, der für eine bessere Sichtbarkeit der Regeln direkt am Roller sorgt. Das Unternehmen weist darin auch auf das Parkverbot auf auf Gehwegen hin. Ferner wird über das verbotene Fahren zu zweit und zulässige Promillegrenzen informiert.

Verbessern lässt sich die Situation nach Ansicht der Stadtverwaltung insgesamt nur, indem die Nutzer der Scooter sensibilisiert und immer wieder gebeten werden, die Elektro-Roller ordnungsgemäß abzustellen.

E-Scooter-Fahrer müssen Radwege oder Fahrbahnen nutzen, dürfen nicht auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen fahren. Das Fahren zu zweit ist untersagt. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Ab 0,5 Promille drohen ein Bußgeld von mindestens 500 Euro, ein Monat Fahrverbot und zwei Punkte im Fahreignungsregister.