Merkblatt informiert Hiddenhauser über Pflichten in Sachen Straßenreinigung
Kehren – nicht nur auf dem Gehweg

Hiddenhausen (WB). »Wir treffen uns in der Mitte.« So sieht eine gute Absprache zwischen den Bewohnern zweier gegenüberliegender Nachbarhäuser aus. Denn die Straßenreinigung ist Bürgerpflicht.

Donnerstag, 03.01.2019, 11:00 Uhr
Matthias Mitko und Holger Kenneweg, Leiter des Bauhofs (rechts), haben vorgesorgt. Im Lager befindet sich genug Salz, um die Straßen von Eis und Schnee zu befreien. Foto: Sophie Hoffmeier
Matthias Mitko und Holger Kenneweg, Leiter des Bauhofs (rechts), haben vorgesorgt. Im Lager befindet sich genug Salz, um die Straßen von Eis und Schnee zu befreien. Foto: Sophie Hoffmeier

Zwei DIN-A4-Seiten, doppelseitig bedruckt: Auf dieser Länge hat Stefan Rößling vom Amt für Gemeindeentwicklung in seinem Merkblatt alles zusammengefasst, was es für die Hiddenhauser Bürger zur Straßenreinigung zu wissen gibt. Der gesamte Pflichtkatalog ist in der »Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Hiddenhausen« zu finden. Jede Stadt und jede Gemeinde hat eine eigene Straßenbausatzung, in der für jede Straße ganz genau geregelt ist, wer für die Pflege zuständig ist.

Gosse reinigen

Der Katalog dürfte für so manchen Bürger die ein oder andere Überraschung bereithalten, denn Stefan Rößling weiß, dass sich nicht jeder des vollen Ausmaßes seiner Pflicht bewusst ist. Das ganze Jahr über müsse eine Straßenreinigung erfolgen, berichtet Rößling: »Dass sie den Gehweg zu pflegen haben, das wissen viele. Aber dass auch die Mitte der Straße dazugehört, das ist nicht jedem klar.«

Gerade in der Rinne sammele sich viel an. Im Merkblatt steht dazu: »Die Straßenreinigung ist auf den Fahrbahnen einschließlich Gosse bis zur Mitte sowie auf Gehwegen beziehungsweise den gemeinsamen Fuß- und Radwegen durchzuführen.« Alle Verunreinigungen müssen von Anliegern beseitigt werden – unabhängig davon, wer für sie verantwortlich ist. Das betrifft zum Beispiel Laub, abgebrochene Äste und Unkraut.

Im Schadensfall

Im Winter muss der Gehweg frei gemacht und gestreut werden. Die Straße hingegen nicht. Nur Überquerungsstreifen und Zebrastreifen bilden eine Ausnahme. Wenn kein Gehweg vorhanden ist, dann sollte eine 1,5 Meter breite Gehschneise geschaffen werden.

Ärgerlich wird die Pflichtversäumnis im Schadensfall. Zum Beispiel dann, wenn ein Passant sich verletzt. In diesem Fall macht sich der Reinigungspflichtige schadensersatzpflichtig.

Überörtliche Straßen, Kreis- Land- sowie Bundesstraßen werden von der Gemeinde oder deren Betreibern gereinigt. »Also überall dort, wo es für die Bürger nicht zumutbar ist, weil es sonst für sie zu gefährlich wäre«, so Rößling.

Im Winter

Unter anderem rücken dann Bauhofleiter Holger Kenneweg und sein Team aus. Mit einer Salz-Sole-Mischung haben sie derzeit ein Mittel gegen Glätte, das gut haftet und nicht die umliegende Natur schädigt. Die Verwendung von Salz sollte bei Privatleuten aus Umweltschutzgründen nur in Ausnahmefällen erfolgen. »Bei Glätte sind Bürger aufgerufen, auf Sand, Granulat und Splitt zurückzugreifen«, erklärt Kenneweg. Von 7 bis 20 Uhr müssen Schnee und Glätte unverzüglich beseitigt werden. Fällt nach 20 Uhr Schnee muss er an Werktagen bis 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr geräumt sein. Der Winterdienst vom Bauhof startet im Ernstfall um 3.30 Uhr. 400 Tonnen Salz liegen bereit.

Das Infoblatt ist auf der Internetseite der Gemeinde abrufbar und liegt im Rathaus aus. Auf www.hiddenhausen.de finden Bürger unter dem Punkt Rathaus das Stichwort Winterdienst.

Kommentare

michael schönow  schrieb: 03.01.2019 14:55
und warum
muss das gemacht werden? Kein Gehweg vorhanden und schon denken sich diese Behörden was aus, 1.5 von der Grundstücksgrenze. Und wofür kassieren diese Behörde/Gemeinde Grundsteuer, Grunderwerbsteuer? Wo bleiben die Milliarden, die sie von uns bekommen: Maut, Benzin/Diesel/Heizöl/KFZ-Steuer, Erbschaftssteuer, EikSt. Dann solen die dech gefälligst sleber dafür sorgen,dass die Straßen gereinigt werden und von Schnee / EIs befreit werden OHNE zig Tonnen Salz pro QM zu streuen, was die Gemeinde HIddenhausen bestens kann. Und ein Tip, man sollte endlich die Bürger bei Straßenrenovierungsarbeiten nicht zur Kasse bitten, sondern dafür sorgen dass die Straßen immer i.O. sind und Jahrzehnte absolut nichts getan wird, siehe z.B. Bünde. Alle sollten eine dementsprechende Petition unterschreiben. Und nicht zu vergessen alle Politiker und die Behörden insbesondere Straßenbau sollten für den Schaden, den die verursachen persönlich zur Kasse gebeten werden, denn diese Personen/Politiker/Bürgermeister verprassen jedes Jahr 30 - 40 Mrd € Steuergelder, nachzulesen im Schwarzbuch d. Steuerzahler. Denn all diese Personen sollten sich fragen, ob die das auch machen würden, wenn es ihr eigenes Geld wäre.
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