Bündnisgrüne stellen Fragen an die Gemeinde – Thema im Integrationsrat
Reichsbürger in Hiddenhausen?

Hiddenhausen (WB) -

Mit selbst ernannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ haben sich die Hiddenhauser Bündnisgrünen auseinandergesetzt und sechs Fragen an die Verwaltung gerichtet. Gleichzeitig steht die Anfrage auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Integrationsrates. Von Karin Koteras-Pietsch
Mittwoch, 05.05.2021, 00:36 Uhr
Veröffentlicht: Mittwoch, 05.05.2021, 00:36 Uhr
„Reichsbürger“ haben ihre eigene Rechtsauffassung. Laut Verfassungsschutz berufen sie sich auf das historische Deutsche Reich oder auf „ein selbst definiertes Naturrecht.“
„Reichsbürger“ haben ihre eigene Rechtsauffassung. Laut Verfassungsschutz berufen sie sich auf das historische Deutsche Reich oder auf „ein selbst definiertes Naturrecht.“ Foto: dpa
Folgende Fragen möchten die Bündnisgrünen beantwortet haben: Sind Fälle von selbst ernannten „Reichsbürgern“ oder „Selbstverwaltern“ in Hiddenhausen bekannt und um wie viele Personen handelt es sich? Werden die Fälle zentral erfasst? Wenn nein, sind entsprechende Maßnahmen geplant? Wenn ja, in welcher Form geschieht dies? In welchen Bereichen kommt es zu Problemen (zum Beispiel Zahlung von Bußgeldern, Rückgabe von Personalausweisen) durch selbst ernannte „Reichsbürger“ oder „Selbstverwalter“? Sollte dies tatsächlich so sein, bitten die Bündnisgrünen um Schilderung der Fälle.
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