Tag für Tag werden im Rathaus die wichtigsten Entscheidungen für Löhne getroffen So arbeitet der Krisenstab

Wie oft tagt der Krisenstab?

Der Krisenstab trifft sich täglich für mindestens eine Stunde. Das gilt auch für das Wochenende. Darüber hinaus ist man aber auch in ständigem Kontakt untereinander und mit dem Kreis Herford.

Wer nimmt an den Sitzungen teil?

Teilnehmer sind (mit Abweichungen) der Bürgermeister, die Dezernenten, Vertreter des Ordnungsamtes, des Sozialamtes, des Jugendamtes, des Schulamtes, der Öffentlichkeitsarbeit, der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Finanzen und der Stadtwerke. Je nach Thematik sind auch Vertreter der Polizei, Wachleiter oder der EDV dabei. In der Regel kommen 15 Personen zu den Treffen.

Warum finden die Treffen im großen Sitzungssaal statt?

Der Saal ist der größte Raum im Rathaus und bietet die Möglichkeit, ausreichend Sicherheitsabstand zwischen den Teilnehmern zu schaffen. Hinzu kommt, dass dort auch die notwendige technische Ausstattung (zum Beispiel Beamer, große Leinwand, Mikrofonanlage) vorhanden ist.

Was macht der Krisenstab?

Bei den Sitzungen werden die Erlasse vom Kreis und/oder Land und die Definitionen für Allgemeinverfügungen besprochen. Zudem werden akute Fragen geklärt, wie zuletzt zum Beispiel die Kinderbetreuung oder die Schließung des Rathauses. Es geht aber auch um den Austausch untereinander, damit jeder im Bilde über den aktuellen Stand ist. Des Weiteren werden die dringendsten Fragen der Löhnerinnen und Löhner thematisiert. Anweisungen des Kreises oder der Lagebericht zum Coronavirus sind ebenfalls Inhalte der Gespräche.

Wie kontrolliert die Stadt denn, dass alle Anordnungen etc. eingehalten werden?

Dazu ist das Löhner Ordnungsamt Tag und Nacht abwechselnd in drei Schichten mit je zwei Mitarbeitern im Stadtgebiet unterwegs. Sofern nötig, gibt es auch Platzverweise oder einen Anruf bei der Polizei mit weiteren Konsequenzen.

Wie sieht es in Zeiten der Krise mit der politischen Mitbestimmung in der Stadt Löhne aus?

Die Umsetzung des Erlasses und der Allgemeinverfügung obliegt den örtlichen Ordnungsbehörden. Trotz der enormen Auswirkungen handelt es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, für das der Bürgermeister zuständig ist. Jedoch steht Bernd Poggemöller nach Auskunft der Stadt in Kontakt mit Vertretern der Fraktionen. Die Sitzungen des Stadtrates am 25. März und des Kulturausschusses am 1. April finden nicht statt.

Auch in einer Notbetreuung in der AWO-Kita In den Tannen hat sich eine Mitarbeiterin mit dem Virus infiziert.