Wenn die Politiker iPads erhalten, kann die Stadt Löhne sogar Geld sparen
Guter Rat muss nicht teuer sein

Löhne (WB). In Löhne soll die digitale Ratsarbeit auf freiwilliger Basis eingeführt werden. Das schlägt die Verwaltung vor. Sie geht in ihrer Kalkulation von jährlichen Kosten in Höhe von etwa 10.000 Euro aus. Der neue Löhner Stadtrat, der erstmals am Mittwoch, 4. November, um 18.30 Uhr in der Werretalhalle zusammenkommt, muss darüber noch befinden.

Donnerstag, 29.10.2020, 03:30 Uhr
Auch in Löhne soll die digitale Ratsarbeit auf freiwilliger Basis möglichst zeitnah umgesetzt werden. Foto: dpa
Auch in Löhne soll die digitale Ratsarbeit auf freiwilliger Basis möglichst zeitnah umgesetzt werden. Foto: dpa

„Die entsprechenden iPads werden beschafft und den Ratsmitgliedern im Rahmen eines Überlassungsvertrages zur Verfügung gestellt“, steht in der Beschlussvorlage. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 war politisch beschlossen worden, die Einzelheiten und Modalitäten einer Umstellung auf die papierlose Ratsarbeit zum Beginn der neuen Wahlperiode 2020 zu prüfen. Diese Prüfung ist seitens der Verwaltung inzwischen abgeschlossen.

Geräte werden gemietet

Eine Nutzung der eigenen Geräte der Ratsmitglieder, die zunächst angedacht war, sei aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Daher schlägt die Verwaltung vor, jedem Ratsmitglied ein iPad mit dem Programm für den Sitzungsdienst zur Verfügung zu stellen.

Es handelt sich um das Zusatzmodul iRich des derzeit genutzten Ratsinformationssystems SD-net. Es weist folgende Leistungsmerkmale auf: Sitzungsvor- und Nachbereitung online und offline, automatische Datensynchronisierung, Notizen und Markierungen mit Überblick, Volltextrecherche, Integration dokumentenbezogener Lesezeichen, Dokumentenschutz durch personalisierte Wasserzeichen, Verwaltung und Zuordnung persönlicher Dokumente.

Die Geräte würden nach einem entsprechenden Votum auf Mietbasis für eine Wahlperiode beim Kommunalen Rechenzentrum (KRZ) Lemgo über bestehende Rahmenverträge beschafft. Nach einer Test- und Gewöhnungsphase sei ein verbindlicher Einsatz spätestens ab dem zweiten Quartal 2021 realistisch. Eine Schulung durch den Anbieter des Programms werde vorgesehen.

Personalisierte E-Mail-Adressen

„Die Geräte bleiben im Eigentum der Stadt und werden den Ratsmitgliedern im Rahmen eines Überlassungsvertrages zur Verfügung gestellt und in einem Managementsystem verwaltet. Die Nutzung ist auf die Tätigkeit als Mandatsträger/Mandatsträgerin beschränkt“, schreiben Klaus-Jürgen Budde (Büro des Bürgermeisters und des Rates) und Udo Windmann, der im Rathaus Amtsleiter für den IT-Service ist.

Gleichzeitig mit der Bereitstellung des iPads sollen die Mitglieder des Löhner Stadtrates personalisierte E-Mail-Adressen erhalten, über die die Kommunikation mit der Verwaltung erfolgt. Dadurch sei ein sicherer und einheitlicher Weg für den Informationsaustausch gewährleistet.

Deutlich weniger Papier

Die iPads sind für den Nutzungszeitraum von fünf Jahren vorgesehen. Wenn die Geräte von allen Ratsmitgliedern genutzt werden, würden sich die jährlichen Kosten auf circa 10.000 Euro belaufen. Demgegenüber stünden aber erhebliche Einsparungen beim Druck und Versand der Sitzungsunterlagen in Papierform in Höhe von etwa 16.000 Euro im Jahr.

Eine Verpflichtung zur Nutzung der digitalen Ratsarbeit bestehe nicht, führen die Verwaltungsfachleute weiter aus. Es wäre jedoch wünschenswert und effektiv, wenn möglichst viele Ratsmitglieder zur papierlosen Ratsarbeit wechseln würden.

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