Spenger SPD-Fraktion äußert sich zum Baugebiet Bielefelder Straße

„Ausgewogene Entscheidung finden“

„Die seit über 20 Jahren beabsichtigte Bebauung des Gebietes Bielefelder- und Herforder Straße wurde von Anfang an von unterschiedlichen Ansprüchen begleitet und ist nicht vergleichbar mit Bebauungsvorhaben in anderen Orten“, schreibt Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Fischer in einer Stellungnahme. Hätten in Lenzinghausen die Themen Lärmschutz und Lebensmittelversorger im Vordergrund gestanden, gehe es jetzt vor allem um die verkehrliche Erschließung dieses von einer breiten Mehrheit gewollten Baugebietes.

„Hat Bedenken gegeben“

„Nachvollziehbare Bedenken zu befürchteten Verkehrsproblemen, die im Widerspruch zu den vorliegenden Verkehrsgutachten stehen, hat es von allen Seiten gegeben, nicht nur von der UWG. Konkrete Schritte hat die UWG nicht eingefordert“, schreibt Fischer.

Nach Überzeugung der SPD-Fraktion hätten alle Bürger einen Anspruch auf eine ausgewogene Entscheidungsfindung. Und hierzu gehöre auch die Klärung der Frage, ob und zu welchen Bedingungen eine Zuwegung von der Herforder Straße aus machbar ist bzw. vom Straßenbaulastträger Straßen NRW akzeptiert werde.

Zufriedenstellendes Ergebnis

Dass Letzteres dem Bohren dicker Bretter gleichkommt, hätten schon andere Kommunen erfahren müssen. Es zeichne sich ab, dass es derzeit kaum möglich sein werde, eine Lösung zu finden, die von vornherein allen Anforderungen entspreche. „Allerdings haben wir es in den letzten Jahren mehrfach hinbekommen, dass bei zunächst deutlich kontrovers beurteilten Bauvorhaben am Ende überwiegend zufriedenstellende Ergebnisse herausgekommen sind“, meint Fischer.

Sachgerechte Entscheidung suchen

Der Investor scheine dazugelernt zu haben, da er eine Zufahrt von der Herforder Straße nicht mehr ausschließe. „Wenn er gleichzeitig der Stadt ein Ultimatum stellt, ist dies sicher auch seinem Frust geschuldet.“

Die SPD-Fraktion werde sich bei ihrer Abwägung für das richtige Vorgehen nicht von Preistreibern und Bedenkenträgern leiten lassen, sondern eine Mehrheit im Rat für eine ausgewogene und sachgerechte Entscheidung suchen – einschließlich einer belastbaren Stellungnahme von Straßen NRW.