Einbringung des Bad Driburger Haushaltsplanentwurfes 2021
„Wir wollen Perspektiven bieten“

Bad Driburg -

Die Stadt Bad Driburg hat in seiner jüngsten Ratssitzung den Haushaltsplanentwurf 2021 vorgestellt.

Montag, 22.02.2021, 22:00 Uhr
Der erste Beigeordnete Michael Scholle (links) und Kämmerer Franz-Josef Koch stellen den Haushaltsplan vor.
Der erste Beigeordnete Michael Scholle (links) und Kämmerer Franz-Josef Koch stellen den Haushaltsplan vor. Foto: Stadt Bad Driburg

Seit gut einem Jahr beschäftige alle die Corona-Pandemie. Im März 2020 habe diese begonnen und habe mit Wucht und Schärfe wie kaum etwas zuvor die Wirtschaft in die Krise getrieben und jeden mit Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben belegt. „Eine Ausnahmesituation, die unsere Generation so noch nicht erlebt hätte“, erklärte der erste Beigeordnete der Stadt Bad Driburg, Michael Scholle, in der Ratssitzung bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021. Auch der städtische Haushalt habe trotz der finanziellen Unterstützungen Federn gelassen und weise entsprechend kurz- und mittelfristig große finanzielle Unsicherheiten aus. An sich wäre es unter diesen Bedingungen nötig, dass auch beschlossene Projekte nicht umsetzt würden und ein Sparkurs gefahren würde. „Doch wir wollen gerade jetzt den Menschen Perspektiven bieten, investieren und die Stadt weiter entwickeln“, sagte Scholle.

Es sei jetzt Zeit, nicht rückwärts zu blicken, sondern mit Optimismus in die Zukunft. Es gebe Licht am Ende des Tunnels, Impfungen und Schnelltests würden in den kommenden Wochen und Monate peu à peu eine gewisse Normalisierung zurückgeben.

Für das Jahr 2021 habe die Stadt Bad Driburg einen Weg geebnet und einen Haushalt aufgestellt, der zwar Defizite aufweise, vor allem aber wichtige Zukunftsinvestitionen in die Stadt als Wohnort sowie Gesundheits- und Tourismusstandort beinhalte. Damit wolle die Stadt ein deutliches Zeichen setzen.

Wettbewerbsfähige und zukunftsgerichtete Infrastruktur

„Der Ausbau einer wettbewerbsfähigen und zukunftsgerichteten Infrastruktur ist für eine Kommune die Lebensader und das Lebenselixier“, führte Michael Scholle weiter aus. Zahlreiche Großprojekte im Bereich der baulichen Infrastruktur stünden an: Die Umgestaltung des Areals der ehemaligen Eggelandklinik gehöre zu den größten Aufgaben der Stadt Bad Driburg in den kommenden Jahren. Hier sollen für alle Bevölkerungsgruppen Wohn-, Nahversorgungs- und Erholungsbereiche entstehen und damit die Lebensqualität in der Kernstadt langfristig aufgewertet werden. In diesem Jahr möchte die Stadt den alten Gebäudebestand wie Garagen, Gärtnerei und Gebäudeteile entfernen und voraussichtlich gegen Ende des Jahres mit den ersten Erschließungsarbeiten beginnen.

Stadtkämmerer Franz-Josef Koch nannte Zahlen. „Die Ergebnisplanung für das zu planende Haushaltsjahr sieht Erträge in Höhe von 43.814.140 Euro, einem Plus von rund 1,8 Millionen Euro, vor. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 47.444.988 Euro, einem mehr von rund 1,9 Millionen Euro, gegenüber. Wenn alle geplanten Erträge und Aufwendungen so zum Tragen kommen, ergibt sich für das Jahr 2021 ein Fehlbetrag von 3.630.848,00 Euro. Gegenüber der Planung für das Jahr 2019 bedeutet dieses eine Verschlechterung von rund 85.000,00 Euro. In diesen Beträgen sind aber außerordentliche Beträge aus der möglichen Isolierung von rund 1,6 Millionen berücksichtigt, für die voraussichtlich aber keine Liquidität fließt“, sagte Koch in der Ratssitzung.

Fehlbetrag von 3,6 Millionen Euro

Der sich aus der Planung ergebende Fehlbetrag könne wohl noch aus der Ausgleichsrücklage bestritten werden. Aber Koch wies auch darauf hin, auch dieses könne eigentlich bereits schon die Inanspruchnahme von Eigenkapital bedeuten.

Bei Erträgen von 43.814.140 Euro und Aufwendungen von 47.444.988 ergäbe sich ein Fehlbetrag für das Haushaltsjahr 2021 von 3.630.848,00 Euro.

Die Ausgleichsrücklage weise nach der beschlossenen Verwendung des Überschusses 2019 zum 31. Dezember 2019 einen Bestand von 6.914.605,61 Euro aus, so dass der Fehlbetrag, wenn er in dieser Höhe Bestand haben sollte, wohl noch daraus abgegolten werden könne, so Koch.

Auf die schwierige Prognose für das Haushaltsjahr 2020 hatte Franz-Josef Koch bereits hingewiesen. Es bleibe festzustellen, dass auch der geplanten Haushaltsausgleich 2021 gesichert sei, aber nur bei einer möglichen Aufzehrung der Ausgleichsrücklage.

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