Brakel plant Investitionen von 13 Millionen Euro
»Ein nie dagewesener Kraftakt«

Brakel (WB). Es ist eine historische Entwicklung, die Bürgermeister Hermann Temme den Ratsmitgliedern in Aussicht gestellt hat, als er den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr präsentierte: Seit Jahrzehnten darf in Brakel in den kommenden Jahren wieder auf einen ausgeglichenen Haushalt gehofft werden. Allerdings müssten sich die Rahmenbedingungen weiterhin so positiv gestalten wie derzeit erwartet, räumte Temme ein.

Dienstag, 05.12.2017, 23:00 Uhr
Der Breitbandausbau ist einer der Schwerpunkte im Haushaltsplan. Diesen haben Peter Frischemeier (von links), Hermann Temme und Dominik Schlenhardt vorgestellt. Foto: Jürgen Köster
Der Breitbandausbau ist einer der Schwerpunkte im Haushaltsplan. Diesen haben Peter Frischemeier (von links), Hermann Temme und Dominik Schlenhardt vorgestellt. Foto: Jürgen Köster

So weise der Haushaltsplanentwurf für 2018 ein Defizit von etwa 775.000 Euro aus, und auch für 2019 werde wieder mit einem Minus von 928.000 Euro gerechnet, dann aber könnte die Stadt Brakel wieder schwarze Zahlen schreiben. Dies erwartet Temme ebenso wie Kämmerer Dominik Schlenhardt, mit dem zusammen er den Etatentwurf im Rat der Stadt einbrachte.

Ab 2020 wieder Überschüsse

Dabei nehme die Zahl der Kommunen mit einem strukturell ausgeglichenen Haushalt in Nordrhein-Westfalen trotz steigender Steuereinnahmen ab, konstatierte der Bürgermeister. Viele Gemeinden erreichten diesen nur durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage. Der Brakeler Ergebnisplan weise aber ab dem Jahr 2020 wieder Überschüsse aus, welche die Rücklage ein Stück weit auffüllen würden. »Anders als im vergangenen Jahr prognostiziert wird uns unsere Ausgleichsrücklage somit über das Jahr 2021 hinaus erhalten bleiben, wenn auch auf einem überschaubaren Niveau«, betonte Temme.

Breitbandausbau

Er hatte zwei grundsätzlich erfreuliche Nachrichten zum Planentwurf für 2018: Steuern, Gebühren und Abgaben bleiben alle konstant. Der Breitbandausbau werde im kommenden Jahr zu einem ganz wichtigen Projekt. Mehr als 1,4 Millionen Euro investiere die Stadt in diesen Bereich, um die Ortschaften und Gewerbegebiete mit besseren Internetverbindungen zu versorgen.

Überhaupt sind die Investitionen im kommenden Jahr mehr als beachtlich. »Mit einem Volumen von gut 13 Millionen Euro stellen diese einen nie dagewesenen Kraftakt dar. Einen wesentlichen Finanzierungsbeitrag leisten hier die Investitionsprogramme von Bund und Land«, betonte Temme. Im Kernhaushalt stellten die Ersatzbeschaffung der Drehleiter für die Feuerwehr in Höhe von 650.000 Euro sowie der Ankauf von Tauschflächen zur Erweiterung des Gewerbegebietes mit einem Ansatz von knapp 500.000 Euro die größten Positionen dar.

Haus Gaentzsch

Besonders umfangreiche Investitionen seien in den städtischen Eigenbetrieben für die Gebäudeinfrastruktur eingeplant. Temme verwies beispielhaft auf den Umbau des Hauses Gaentzsch mit 1,3 Millionen Euro sowie den Neubau des Lehrerzimmers an der Grundschule Brakel mit 790.000 Euro. Die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Brakel schlage mit 400.000 Euro zu Buche.

Darüber hinaus ständen umfangreiche Investitionen in die Schulinfrastruktur in Form neuer Sportanlagen sowie der weiteren Modernisierung des Schulcampus in Höhe von insgesamt 1,1 Millionen Euro an. Für das Hallenbad sei die Umgestaltung des Eingangs- und Umkleidebereiches für 510.000 Euro eingeplant.

Neben diesen Investitionen in den Hochbau sollen auch die Sanierung der Kanalisation mit einem Gesamtvolumen von 400.000 Euro sowie die Erneuerung des Wasserleitungsnetzes mit Mitteln in Höhe von 370.000 Euro weiter forciert werden. Das Infrastrukturvermögen soll laut Temme unter anderem durch die Sanierung des historischen Stadtkerns, den Ausbau des Kapellenweges in Erkeln sowie des Rektor-Micus-Wegs im Baugebiet Brunnenallee weiterentwickelt werden.

Höhere Steueranteile

Die immensen Investitionen sind aber nur vor dem Hintergrund einer Ertragseite auf hohem Niveau möglich. Die Steuereinnahmen seien konstant, das Land stelle den Städten zehn Prozent mehr Schlüsselzuweisungen zur Verfügung als im Vorjahr. Laut Temme bekommt Brakel hier eine Zuweisung von 5,8 Millionen Euro. Auch die Gemeindeanteile an Einkommens- und Umsatzsteuer erhöhten sich drastisch. Brakel erwarte Mehreinnahmen von 3,6 Millionen Euro.

Allerdings seien auf der Ertragsseite auch erhebliche Einschnitte zu verzeichnen. Die Kostenerstattung für Asylsuchende sei 2018 bei weitem nicht auskömmlich. Temme geht von einer Deckungslücke von einer Million Euro aus. Zwar sinke die Kreisumlage (11,4 Millionen Euro), andererseits müsse die Stadt bei der Krankenhausinvestitionszulage 110.000 Euro mehr zahlen.

Investitionskredite

Das kommende Haushaltsjahr stelle insbesondere im Hinblick auf die geplanten Investitionen eine enorme Herausforderung dar, resümierte Temme. Förderprogramme und Investitionspauschalen könnten nur einen Teilbeitrag leisten.

Zur Sicherung der Liquidität seien in den unrentierlichen Sparten Investitionskredite in Höhe von 1,5 Millionen Euro veranschlagt. Mit dem aktuellen kommunalen Finanzausgleich sei ein erster Schritt getan, doch es müssten weitere folgen, um die kommunalen Finanzen dauerhaft zu stärken. »Der Haushaltsplan 2018 steht für den Willen, die Stadt Brakel in ihrer Gesamtheit weiterzuentwickeln«, schloss der Bürgermeister.

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