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Fr., 21.10.2016

1952 Unterschriften für Erfolg notwendig – Freibadsanierung für 1,6 Millionen Euro - Hallenbad kostet 3,8 Millionen Euro Bäder-Bürgerbegehren läuft an

Erinnerung an alte Zeiten: Höxters Hallenbad (inzwischen abgerissen) hat von 1970 bis 2012 gestanden.

Erinnerung an alte Zeiten: Höxters Hallenbad (inzwischen abgerissen) hat von 1970 bis 2012 gestanden. Foto: M. Robrecht

Von Michael Robrecht

Höxter (WB). Das Bäder-Bürgerbegehren startet an diesem Samstagvormittag in Höxters Marktstraße und auf dem Marktplatz. Freibad-Förderverein, BfH, Grüne und UWG sowie Unterstützer sammeln Unterschriften für die Freibadsanierung und gegen ein Hallenbad am Schulzentrum.

Folgende genaue Fragestellung legen die Initiatoren den Bürgern vor: »Sind Sie für die Sanierung des Freibades im Brückfeld (Technik und Becken), für die anschließende Ergänzung durch ein Hallenbad auf diesem Gelände, sofern dies den rechtlichen Rahmenbedingungen entspricht, und gegen den Bau eines Hallenbades an der Lütmarser Straße?« Das Aktionsbündnis »Zwei Bäder für Höxter – Ein Standort« will den Ratsbeschluss vom 28. Juni 2016 kassieren, dass ein Hallenbad neben Realschule und neuen Flüchtlingshäusern errichtet wird. Die Initiatoren kritisieren zudem, dass es für das Freibad im Brückfeld keine verbindlichen Zusagen für eine Renovierung gebe.

Josef Hasenbein (Fachbereichsleiter Stadt) gab im Zuge der Genehmigung des Bürgerbegehrens (Inhalt mit Initiatoren abgesprochen) bekannt, dass die Kostenschätzung für eine Freibadsanierung sich auf 1,65 Millionen Euro belaufe. Darin seien eine Sanierung im Bestand, von Becken und Technik einschließlich Baunebenkosten berücksichtigt. Ein Hallenbadneubau würde laut Stadt 3,8 Millionen Euro auf Basis einer Einfachbauweise mit einem 25 mal 12,5 Meter großen Becken kosten. Es gebe kein Lehrschwimmbecken und nur einen 1,5 Meter breiten Beckenumlauf. Die jährlichen Betriebskosten werden mit 376.000 Euro für das Freibad und 643.000 Euro für ein Hallenbad am Schulzentrum beziffert.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass noch keine genauen Kostenkalkulationen zum Denkmalschutz (400.000 Euro Kostenrisiko), zum Hochwasserschutz (350.000 Euro) und zur statischen Ertüchtigung des Freibades (550.000 Euro) gemacht werden könnten. Das könnte die Gesamtinvestition deutlich erhöhen.

Die Verwaltung berichtet zudem, dass das Bürgerbegehren erfolgreich sei, wenn 1952 gültige Stimmen dafür abgegeben würden. Höxter habe am 30. September 29.398 Einwohner gehabt. Acht Prozent der wahlberechtigten Bürger (24.398) seien jene 1952.

Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid (2. Stufe nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren) müssten 20 Prozent der Bürger (Quorum) mit Ja stimmen. Das seien gut 5000 Stimmen. Das Aktionsbündnis strebt eine möglichst hohe Zustimmung schon zum an diesem Samstag anlaufenden Begehren an, um ihren Forderungen politisch ordentlich Nachdruck zu verleihen. Schon 2009 waren zu den Bädern ein Begehren und ein Entscheid erfolgreich. Umgesetzt wurde die Forderungen jedoch nicht.

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