Samtgemeinde hat zu hohe Schulden - Aus für Räte Boffzen, Lauenförde, Derental und Fürstenberg?
Pläne für Einheitsgemeinde: Neuer Name?

Boffzen/Fürstenberg/Lauenförde (jh/rob). Gibt es eine kommunale Neuordnung in Höxters Nachbargemeinden Boffzen, Fürstenberg, Derental und Lauenförde-Meinbrexen? Die finanzielle Lage der Samtgemeinde Boffzen und ihrer Mitgliedsorte wird als so schwierig beschrieben, das erstmals eine »Bedarfszuweisung« vom Land Niedersachsen nötig ist.

Freitag, 21.09.2018, 19:51 Uhr aktualisiert: 21.09.2018, 19:54 Uhr
Das Porzellan-Schloss Fürstenberg ist das bekannteste Gebäude der Samtgemeinde Boffzen. Heißt die neue »Stadt« bald Einheitsgemeinde Fürstenberg? Es gibt konkrete Überlegungen für eine Umbenennung. Foto: Michael Robrecht
Das Porzellan-Schloss Fürstenberg ist das bekannteste Gebäude der Samtgemeinde Boffzen. Heißt die neue »Stadt« bald Einheitsgemeinde Fürstenberg? Es gibt konkrete Überlegungen für eine Umbenennung. Foto: Michael Robrecht

Die Finanzmisere der kleinen Samtgemeinde führt möglicherweise zu harten Konsequenzen: Hannover hat der SG Boffzen eine finanzielle Entlastung, eine Entschuldung, angeboten. Das Land übernimmt 3,75 Millionen Euro der Schulden Boffzens. Das hat seinen Preis: Aus der Samtgemeinde könnte eine Einheitsgemeinde werden. Die vier Räte Boffzen, Lauenförde, Derental und Fürstenberg werden aufgelöst, die Bürgermeister abgeschafft, und es gibt nur noch einen neuen Rat mit einem Bürgermeister. Die Samtgemeindeführung Boffzen und der Landkreis unterstützen das Angebot. »Es wäre von uns verantwortungslos, diese Chance nicht zu nutzen«, so Boffzens Samtgemeindebürgermeister Uwe König.

Seit 2009 gibt es in der SG Boffzen einen Abwärtstrend: Bürger werden mit hohen Steuern belastet. In die Jugend und Vereinsarbeit sowie die Infrastruktur kann nichts mehr investiert werden. Kassenkredite von fünf Millionen Euro drücken. Jeder der 7000 Bürger ist mit 1000 Euro verschuldet. Steuereinnahmen der Betriebe reichen nicht aus, um die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Ein ausgeglichener Haushalt ist laut Samtgemeinde auf Jahre unerreichbar. Ein »weiter so« würde eine enorme Erhöhung der Steuern bedeuten, am Ende komme der Staatskommissar und greife ein. Durch die Rats- und Gemeindeauflösungen würden allein Aufwandsentschädigung von 50.000 Euro eingespart. Die Bürger werden in den Prozess mit einbezogen. Über einen neuen Namen für die Einheitsgemeinde wird auch schon nachgedacht: Fürstenberg oder Boffzen. Alle Politiker sind informiert über die Dramatik der Lage. Jetzt haben die Gemeinden das Wort. Der Landtag müsste die Neuordnung aber absegnen.

2009 hatte Lauenförde übrigens durch einen Bürgerentscheid eine Einheitsgemeinde gekippt. Das Meinungsbild 2018 gilt als offen.

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