Erleichterung bei den Bildungseinrichtungen
Steuer auf VHS-Kurse vom Tisch

Höxter (WB). Die geplante Umsatzsteuer auf Volkshochschulkurse ist offenbar vom Tisch. Das hat der Höxteraner CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Haase mitgeteilt. Die Große Koalition habe sich darauf verständigt, es bei der bisherigen Regelung zu belassen, wonach auf die Erhebung von Mehrwertsteuer auf Bildungsleistungen verzichtet werde.

Freitag, 25.10.2019, 06:53 Uhr aktualisiert: 25.10.2019, 06:56 Uhr
Das Thema Umsatzsteuer hatte in den vergangenen Wochen bei den Volkshochschulen (VHS) große Sorgen hervorgerufen. Foto: dpa.
Das Thema Umsatzsteuer hatte in den vergangenen Wochen bei den Volkshochschulen (VHS) große Sorgen hervorgerufen. Foto: dpa.

Das Thema hatte in den vergangenen Wochen bei den Volkshochschulen (VHS) große Sorgen hervorgerufen. Die VHS-Leiter fürchteten wegen steigender Kosten zurückgehende Buchungszahlen.

»Meine Gespräche und die Bemühungen meiner Kollegen aus dem Finanzausschuss haben sich gelohnt«, sagt Haase. Wer sich weiterbilden möchte und sich das Motto »lebenslanges Lernen« zu eigen macht, dürfe nicht zusätzlich belastet werden.

Vertreter der Volkshochschulen sind erleichtert

Erleichtert zeigten sich auch die Vertreter der Volkshochschulen. »Wenn es am Ende wirklich so kommt, ist das für uns ein richtig gutes Signal«, sagt Dimitra Vovoli, die stellvertretende Leiterin der Volkshochschule Bad Driburg. »Das ist eine gute und wichtige Entscheidung für die öffentliche Weiterbildung in Deutschland«, ergänzt Martin Rabanus, Vorsitzender des Deutschen Volkshochschulverbands (DVV). Die Beibehaltung der Befreiungsnorm sei ein zentrales Anliegen der Weiterbildungsträger, denn sie bilde die Grundlage für den steuerfreien Zugang zu gemeinwohlorientierter Allgemeinbildung.

Damit sind Angebote gemeint, die Menschen dazu befähigen, am sozialen, politischen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen, die sie darin unterstützen, eine ehrenamtliche Tätigkeit auszuüben oder sich in wirtschaftlichen Fragen, kulturell oder sprachlich, zu politischen Themen oder im Interesse ihrer Gesundheit weiterzubilden. »Lebenslanges Lernen ist eben kein reines Freizeitvergnügen«, betont der DVV-Vorsitzende. »Es ermöglicht Erwachsenen jedes Alters, sich Wissen anzueignen, um sich in der Welt zurechtzufinden, Veränderungen zu begreifen und das eigene Leben selbstbestimmt zu gestalten.«

Die Bundesregierung hatte die geplante Erhebung von Umsatzsteuer auf Volkshochschulkurse zunächst mit der Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht begründet. Zuletzt gab es allerdings viel Gegenwind.

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