Appell der Anrainer-Abgeordneten

Gemeinsam für saubere Weser

Minden/Vlotho/Höxter (WB). Bundestagsabgeordnete aus Wahlkreisen an der Weser machen sich dafür stark, dass der Plan zur Salzreduzierung des Flusses eingehalten wird. Wie berichtet , hat der Salz- und Kali-Produzent K+S AG beim Regierungspräsidium in Kassel den Antrag eingereicht, noch bis 2027 größere Mengen salzhaltiger Abwässer einzuleiten als bislang vereinbart.

Von Bernhard Hertlein

Samstag, 06.06.2020, 03:36 Uhr aktualisiert: 06.06.2020, 14:18 Uhr

Die Weser. Foto: Heike Pabst

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Die acht Parlamentarier, zu denen aus OWL Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen, beide SPD) und Christian Haase (Höxter, CDU) gehören, betonen in einer gemeinsamen Erklärung: „Der Masterplan Salzreduzierung gibt für den Zeitraum 2015 bis 2021 klare Zielformulierungen für die Wasserqualität in Weser und Werra vor.“ Er nenne Werte, die erreicht werden sollen. Daran sei festzuhalten. Spätestens 2028 müsse mit der Einleitung von Produktionsabwässern der Kaliindustrie in Werra und Weser endgültig Schluss sein.

Die Abgeordnetengruppe appelliert an die Weser-Ministerkonferenz, auf ihrer voraussichtlich am 20. August stattfindenden Sitzung einen klaren Maßnahmenkatalog zur weiteren Salzreduzierung festzulegen. Die Ministerkonferenz geht auf die 1964 gegründete Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Weser (Arge Weser) zurück. 1991 kam Thüringen dazu. Weitere Mitglieder sind Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bremen.

Die Kasseler K+S AG hat beantragt, von 2021 bis 2027 jährlich an drei Stellen in Philippsthal und in Heringen (alle Hessen) 6 bis 6,7 Millionen Kubikmeter Salzabwasser in die Werra einleiten zu dürfen. Die in Thüringen entspringende Werra ist einer der Quellflüsse der Weser, die das Salz Richtung Nordsee transportiert.

In einer gemeinsamen Stellungnahme erkennen die Bundesabgeordneten an, dass K+S bei der Abkehr vom Plan einer Oberweser-Pipeline („Werra Bypass“) eine wichtige Forderung der Anrainer erfüllt habe. Allerdings sei dies auf großen Druck der Politik und der Zivilgesellschaft erfolgt. Schwartze, der ebenso wie Post seit vielen Jahren für eine saubere Weser eintritt, verweist darauf, dass der Kampf für die Wasserstraße und ihrer Zuflüsse schon lange andauere. Haase stellte nach dem Treffen fest: „Allen Beteiligten ist klar, dass wir zeitnah eine Verbesserung der Wasserqualität erreichen müssen.“

Neben den drei genannten Abgeordneten gehören zur Runde der Weseranrainer noch Johannes Schraps, Susanne Mittag, Marja-Liisa Völlers, Esther Dilcher (alle SPD) und Katha Keul (Grüne).