Stadt will auf Sondernutzungsgebühren wie 2020 verzichten

Signal an Gastronomie und den Einzelhandel

Höxter -

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Höxter möchte auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren – wie schon 2020 – bis zum 30. Juni 2021 verzichten.

Dienstag, 19.01.2021, 17:09 Uhr aktualisiert: 19.01.2021, 17:12 Uhr

Eine menschenleere Innenstadt in Höxter: Einzelhandel und Gastronomie leiden unter den Einschränkungen. Foto: Michael Robrecht

SMS

Zu den befreiten Objekten zählen erlaubnispflichtige Warenständer, Automaten, Vitrinen, das Aufstellen von Tischen und Stühlen, mobile Werbeträger/Plakatständer und Werbetransparente – auch bei Veranstaltungen wie dem Höxteraner Frühling. Der Stadt verzichtet so auf 18.000 Euro.

Die Verwaltung wird zugleich beauftragt, regelmäßig zu kontrollieren, dass die Sondernutzungen nicht über das übliche Maß hinaus in Anspruch genommen werden sowie durch Sondernutzungen verursachte Beeinträchtigungen der Barrierefreiheit und Einschränkungen von Rettungswegen im öffentlichen Verkehrsraum unverzüglich beseitigt werde.

Auch für 2021 zeichnet sich ab, dass sich die Situation für den Handel und die Gastronomie nicht entscheidend bis zur Mitte des Jahres verbessern wird. Derzeit sind die Gastronomie (Ausnahme: Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken) und weite Teile des Einzelhandels (Ausnahme: Versandhandel, Abholung und Auslieferung bestellter Waren) geschlossen und durch die Pandemie betroffen.

Über die weiteren Stadtfeste Huxori, Märchensonntag, Einkaufen im Lichterglanz und Weihnachtsmarkt wird später extra entschieden.