Do., 13.12.2018

Stadt Marienmünster bringt Haushalt ein – 275.500-Euro-Defizit wird ausgeglichen Investitionen auf Rekord-Niveau

Bürgermeister Robert Klocke (rechts) und Kämmerer Gregor Meier haben den Haushalt eingebracht.

Bürgermeister Robert Klocke (rechts) und Kämmerer Gregor Meier haben den Haushalt eingebracht. Foto: Dennis Pape

Von Dennis Pape

Marienmünster(WB). Kämmerer Gregor Meier und Bürgermeister Robert Klocke haben den Haushaltsplan der Stadt Marienmünster eingebracht. Dieser weist ein planerisches Defizit von 275.500 Euro auf – ein Griff in die Ausgleichsrücklage kann diesen Betrag ausgleichen.

»Wir bringen in diesem Jahr einen echten Rekordhaushalt ein«, betonte Robert Klocke gestern Morgen im Gespräch mit dieser Zeitung mit Blick auf das Investitionsvolumen von sechs Millionen Euro in der kleinsten Kommune des Kreises Höxter. »Wir verdreifachen diesen Bereich im Vergleich mit dem Vorjahr. Investitionen in dieser Größenordnung gab es hier noch nie.« Trotz dieses großen Volumens blicke man dem geringsten planerischen Defizit seit Einführung des NKF entgegen, erläuterte Meier – der Ausgleich sei zum Greifen nah und durchaus möglich gewesen: »Angesichts dessen, dass sich die Allgemeine Rücklage – durch bessere Bilanzen als in den vergangenen Jahren geplant – auf vier Millionen Euro verbessert hat, können wir uns dieses kleine Defizit erlauben, um für den Bürger in vielen Bereichen zu investieren.«

1,775 Millionen Euro für die Grundschule Marienmünster

Der größte Posten ist der Neubau eines Gebäudeteils der Grundschule Marienmünster. »Das Projekt ist durchgeplant, das Baugenehmigungsverfahren läuft. Anschließend werden die Ausschreibungen vorbereitet und bei offener Witterung werden die Bauarbeiten im Frühjahr beginnen«, so Klocke. Ziel sei es, das Projekt bis nach den Sommerferien 2020 abzuschließen. Für 2019 sind 1,775 Millionen Euro veranschlagt worden.

Abgesehen von Vörden (hier hat die Telekom ausgebaut) sind für die Erdarbeiten im Zuges des Breitbandausbaus in den weiteren Ortschaften 436.000 Euro im Haushalt eingeplant. 500.000 Euro sowie weitere 50.000 für Planungsleistungen stehen für einen Kunstrasenplatz an einem noch nicht bestimmten Ort zur Verfügung. »Aktuell arbeiten wir am Sportstättenentwicklungskonzept. Zur Finanzierung setzen wir auf Mittel aus dem Landesprogramm ›Moderne Sportstätten 2022‹ – daraus haben wir 300.000 Euro eingeplant«, berichtete Kämmerer Meier. Für das viel diskutierte Feuerwehrgerätehaus in Bremerberg stehen 325.000 Euro im Plan. Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20) für die Feuerwehr Vörden soll für 400.000 Euro angeschafft werden.

Verschuldung liegt knapp unter der Millionengrenze

»Eine weitere Investitionsoffensive starten wir zur Sanierung der Dorfgemeinschaftshäuser und der Stadthalle Bredenborn. Insgesamt haben wir 420.000 Euro vorgesehen, nach ersten Berechnungen entfallen davon allein 200.000 Euro auf das Dorfgemeinschaftshaus Kleinenbreden/Großenbreden«, sagte Klocke. »Diese Investitionen werden allerdings nur möglich sein, wenn wir die anvisierte Förderung des Landes mit 65 Prozent bewilligt bekommen«, ergänzte Meier. Hier seien noch viele Fragen offen.

Ein weiterer und bei der Politik unbeliebter Posten sei der Bereich »Abwasserbeseitigung«. »Hier müssen wir 558.500 Euro ansetzen, um unseren Pflichtaufgaben gegenüber der Bezirksregierung nachzukommen«, so Klocke. Die Kanalgebühren mussten angepasst werden (wir berichteten). Weitere Erhöhungen in anderen Bereichen sind nicht vorgesehen.

Die Stadt Marienmünster muss trotz Rekord-Investitionen keine Kredite aufnehmen – im Gegenteil: Die Verschuldung liegt zum ersten Mal knapp unter der Millionengrenze und beträgt bei 4990 Einwohnern pro Kopf 182,70 Euro. Dies sei der beste Wert im Kreis Höxter und werde auch NRW-weit nur von wenigen Städten getoppt.

Dass der Haushalt nicht ganz ausgeglichen werden kann, liege am um 176.000 Euro gestiegenen Zahlbetrag der Kreisumlage, geringeren Schlüsselzuweisungen vom Land und den vielfältigen Anregungen aus den Ortsausschüssen für bauliche Maßnahmen. Diesen Wünschen wollen wir nachkommen«, sagte Klocke.

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