Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigt Marienmünster eine gute Haushaltsführung
Auf dem richtigen Weg

Marienmünster (WB). »In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Marienmünster mit einer guten Eigenkapitalquote im interkommunalen Vergleich aufwarten kann.« Doris Krüger, Abteilungsleiterin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) NRW hat am Mittwoch im Rat die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung und Handlungsempfehlungen bekannt gegeben.

Donnerstag, 31.10.2019, 09:48 Uhr aktualisiert: 31.10.2019, 09:50 Uhr
Bei den Sportplätzen stellt Marienmünster laut Gemeindeprüfungsanstalt ihren Einwohnern die meisten Spielfelder im interkommunalen Vergleich zur Verfügung. »Dieses großzügige Angebot sollte hinterfragt werden«, meinen die Prüfer und beziehen hier auch die Bolz- und Spielplätze mit ein. Foto: Dennis Pape
Bei den Sportplätzen stellt Marienmünster laut Gemeindeprüfungsanstalt ihren Einwohnern die meisten Spielfelder im interkommunalen Vergleich zur Verfügung. »Dieses großzügige Angebot sollte hinterfragt werden«, meinen die Prüfer und beziehen hier auch die Bolz- und Spielplätze mit ein. Foto: Dennis Pape

Zu dem dreiköpfigen Prüfteam der gpaNRW, das die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen auf den Prüfstand gestellt hatte, gehören außerdem Ute Ledebur und Anika Wolff.

»Die Haushalte der Stadt Marienmünster schlossen seit 2009 mit Ausnahme der Jahre 2011 und 2014 mit Überschüssen ab. Die Eigenkapitalausstattung ist aktuell im Vergleich mit den übrigen kleinen kreisangehörigen Kommunen überdurchschnittlich. Die Übertragung von Aufgaben und die finanzielle Belastung der Bürgerschaft sind in Marienmünster in vielen Bereichen geringer als in anderen Kommunen. Trotzdem ist die kommunale Finanzplanung stark von der konjunkturellen Entwicklung abhängig. Daher haben wir die Gebühren und Beiträge der Stadt näher untersucht und konnten hier noch Optimierungspotenzial aufzeigen«, führte gpa-Prüferin Anika Wolff zum Prüfgebiet Finanzen aus.

Stärker in Verkehrsflächen investieren

Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens. Nicht jedoch in Marienmünster. »Der Großteil der Verkehrsflächen ist in einem befriedigenden bis sehr guten Zustand, nur bei den Wirtschaftswegen sieht es etwas schlechter aus. Darüber hinaus haben wir in Marienmünster eine Straßendatenbank vorgefunden, die neben der Erfassung und Klassifizierung der Straßen auch deren Zustand dokumentiert. Allerdings müsste die körperliche Inventur mit Zustandserfassung regelmäßig durchgeführt werden, denn auf dem guten Straßenzustand ausruhen kann sich Marienmünster nicht. Die Verkehrsflächen werden derzeit mit geringem finanziellem Aufwand unterhalten. Dadurch kann in den kommenden Jahren ein Substanzverlust entstehen, dem entgegenzuwirken wäre sinnvoll«, so Anika Wolff.

Die gpaNRW hat darüber hinaus das Angebot zur Offenen Ganztagsbetreuung (OGS) analysiert. »Bei der Offenen Ganztagsschule entsteht in Marienmünster im interkommunalen Vergleich ein höherer Fehlbetrag je OGS-Schüler«, berichtet Projektleiterin Ute Ledebur. Ursächlich hierfür seien die hohen Aufwendungen. Die Transferaufwendungen, die die Stadt an den freien Träger leiste, seien zwar ähnlich hoch wie bei der Hälfte aller Vergleichskommunen. Allerdings leiste die Stadt auch freiwillige Mehrleistungen über den Pflicht-Eigenanteil hinaus. Diese Praxis sollte überdacht werden. Bei der Elternbeitragsquote habe die Stadt mögliche Potenziale weitestgehend ausgeschöpft.

Angebot an Sportplätzen hinterfragen

»Die Stadt Marienmünster hat durch die Aufgabe von Schulstandorten nur noch eine Sporthalle, die für den Schulsport genutzt wird. Daneben gibt es zwei weitere Sporthallen im Stadtgebiet, die ausschließlich dem Vereinssport zur Verfügung stehen. Da allerdings die Stadt Marienmünster für die Unterhaltung dieser Hallen zuständig ist, sollten hier entsprechend von den Vereinen Nutzungsentgelte erhoben werden«, so Ute Ledebur weiter. Bei den Sportplätzen stelle Marienmünster seinen Einwohnern die meisten Spielfelder im interkommunalen Vergleich zur Verfügung. Dieses großzügige Angebot sollte hinterfragt werden.

»Marienmünster gehört zu den kleinen Kommunen mit den meisten Spiel- und Bolzplätzen in Bezug zur Anzahl und Fläche je Einwohner unter 18 Jahren. Die durchschnittliche Größe der Spielplätze ist ebenfalls vergleichsweise groß«, stellte Projektleiterin Ute Ledebur fest. »Die Aufwendungen für die Pflege und Unterhaltung sind entsprechend hoch. Zur Haushaltskonsolidierung sollte für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Spielplätzen in der Zukunft vor allem die demografische Entwicklung berücksichtigt werden. Weniger Flächen, die gut frequentiert werden, wären empfehlenswert.«

»Mit Augenmaß gewirtschaftet«

»Die Stadt Marienmünster ist vergleichsweise gut aufgestellt. Gleichwohl gibt es noch Potenzial, die finanzielle Zukunft nachhaltiger und verlässlicher zu gestalten. Dabei sollte der Erhalt des Vermögens auch im Blick behalten werden«, schloss Doris Krüger den Vortrag ab.

Bürgermeister Robert Klocke erklärte abschließend: »Die Prüfung bestätigt eindrucksvoll, dass wir in den vergangenen zehn Jahren mit Augenmaß gewirtschaftet und eine grundsolide finanzielle Basis für die Stadt gelegt haben. In vielen Bereichen können wir Spitzenwerte vorweisen. ›Optimierungspotenzial‹ bei den Gebühren und Beiträgen im Sprachgebrauch der gpa bedeutet aber auch, Anpassungen nach oben zu fordern. Damit wird sich der Rat zu befassen haben.«

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