Stichwahlnachlese: Johannes Schlütz legt Wert auf offene und sachliche Diskussionen
„Neuer Rat ist Hoffnungsträger“

Nieheim (WB). Der Bürgermeister ist gewählt. Jetzt stellt sich die spannende Frage, welche Konstellationen oder feste Bündnisse sich unter den fünf Parteien im Rat bilden werden. Denn die CDU ist zwar stärkste Kraft, hat aber mit elf von 24 Sitzen (43,9 Prozent) nicht die absolute Mehrheit.

Montag, 28.09.2020, 21:46 Uhr aktualisiert: 29.09.2020, 11:35 Uhr
Johannes Schlütz (rechts) am Stichwahlabend nach seiner Ankunft in der Aula der Katholischen Grundschule. Der zukünftige Bürgermeister will am 2. November seinen Dienst im Bauhof starten. Das Wahlergebnis lag Sonntag um 18.26 Uhr vor. Foto: Sabine Robrecht
Johannes Schlütz (rechts) am Stichwahlabend nach seiner Ankunft in der Aula der Katholischen Grundschule. Der zukünftige Bürgermeister will am 2. November seinen Dienst im Bauhof starten. Das Wahlergebnis lag Sonntag um 18.26 Uhr vor. Foto: Sabine Robrecht

Der Stichwahl-Sieger und zukünftige Bürgermeister Johannes Schlütz sieht in dem neuen Rat „einen großen Hoffnungsträger der nächsten zehn Jahre“. Das Stadtparlament mit seinen jungen neuen Mitgliedern bilde in seiner Zusammensetzung gemeinsam mit einem neutralen Bürgermeister „eine tolle Symbiose“.

Schlütz legt Wert darauf, dass im Rat offen und sachlich diskutiert wird über Nieheims Zukunft. Der neue Bürgermeister will, wie er betont, zunächst nichtöffentlich und in Ruhe mit dem Stadtparlament über Grundatzfragen ins Gespräch kommen, um dann die Entscheidungsprozesse, die anstehen, umso transparenter zu gestalten. Es sei ihm ein Anliegen, bei großen Investitionen zukünftig mehr Transparenz als heute herzustellen.

„Neben der Zusammenarbeit mit dem neuen Stadtrat freue ich mich natürlich insbesondere auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverwaltung und im Bauhof“, betont der neue Chef. Als ausgebildeter Kaufmann sei er auf deren Expertise in fast allen Verwaltungsangelegenheiten angewiesen. „Angewiesen bin ich auf jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter. Es kann daher nur ein Ziel für mich als Bürgermeister geben: in den kommenden Wochen mit einer hochmotivierten Mannschaft in vertrauensvoller, sachorientierter Zusammenarbeit alle gesteckten Ziele auf hohem Niveau zu erreichen.“ Veränderungen seien immer mit Ängsten verbunden, die hier aber vollkommen unbegründet seien.

Im Wahlkampf habe er ausschließlich auf Inhalte gesetzt, blickt der als Abteilungsleiter Investor Relations bei der Finanzagentur des Bundes tätige Wirtschaftsfachmann aus Holzhausen zurück. „Ich bin fest davon ausgegangen, dass Inhalte die Menschen überzeugen.“ Mit 55,93 Prozent (1.876 Stimmen) lag Schlütz am Stichwahlsonntag deutlich vor seinem baldigen Amtsvorgänger Rainer Vidal.

Der scheidende Bürgermeister verlässt das Rathaus nach elf Jahren und verwies gegenüber dieser Zeitung auf sein Statement vom Sonntagabend. Er bedauere das Wahlergebnis wegen der 1.478 Bürgerinnen und Bürger, die ihm das Vertrauen ausgesprochen hatten und für die er nun nicht mehr Bürgermeister sein könne. Über die Ursachen für die Niederlage wollte Vidal am Montag nicht spekulieren. „Ich akzeptiere das Wahlergebnis als demokratisches Mehrheitsvotum.“

CDU

Bei den im Rat vertretenen Parteien hörte sich das WESTFALEN-BLATT zu möglichen Kooperationsmodellen für die parlamentarische Arbeit um. Elmar Kleine, Stadtverbandsvorsitzender und stellvertretender Chef der CDU-Ratsfraktion, betonte, dass die Christdemokraten versuchen werden, ihre versprochene Politik umzusetzen und sich Mehrheiten zu suchen. Natürlich sei die CDU mit anderen Parteien auf Tuchfühlung gegangen. „Es gibt Gespräche. Darüber öffentlich zu reden ist aber noch zu früh.“ Zumal der alte Rat noch einmal tage. Außerdem wolle die Fraktion auch zunächst mit Johannes Schlütz sprechen. Nach dem Rückzug des Fraktionsvorsitzenden Thomas Menne aus dem Rat steht diese Personalie bei der CDU ebenfalls an. Fast der ganze Vorstand wird sich neu formieren, denn aus dem bisherigen Leitungsteam ist nur noch Vize-Chef Elmar Kleine im Boot. „Wir treffen uns am Donnerstag in der Fraktion und sind im Gespräch, diese Personalentscheidungen zu konkretisieren.“

Das Stichwahl-Ergebnis gelte es, so Kleine, zu akzeptieren. „Es war ein offenes Rennen.“ Für Rainer Vidal tue es ihm leid, so der Christdemokrat, und für Schlütz „freut es mich, dass es geklappt hat.“

SPD

„Das ist Demokratie“, kommentierte Lucia Walter, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Ratsfrau, das Stichwahlergebnis vom Sonntag. „Die Bevölkerung von Nieheim hat sich mit deutlicher Mehrheit einen neuen Bürgermeister gewünscht und entsprechend gewählt. Die SPD wird im neuen Rat unter Leitung von Bürgermeister Johannes Schlütz weiterhin auf sachliche Diskussion bauen und ihre inhaltlich orientierte Arbeit der letzten Jahre fortsetzen.“ Im neuen Rat hat die SPD sechs Sitze (26,2 Prozent). Sie musste 11,9 Prozentpunkte Verlust hinnehmen.

UWG

Die UWG fuhr bei der Ratswahl fünf Prozentpunkte Zuwachs ein und ist mit vier Sitzen (16,3 Prozent) im neuen Stadtparlament vertreten. Fraktionsvorsitzender Herbert Müller gratuliert Johannes Schlütz zum Wahlsieg. Die UWG hat sich, wie er betonte, vor der Stichwahl den beiden Bewerbern gegenüber neutral verhalten. Er dankt dem unterlegenen Rainer Vidal für eine elf Jahre währende faire Zusammenarbeit in zwei Ratsperioden. Was die Zusammenarbeit mit Parteien im Rat angeht, laufen Gespräche, so Müller. UWG und CDU seien aufeinander zugegangen. „Es ist aber noch alles offen.“

Grüne

Die neue Kraft im Rat – die Grünen – wollen sich an Sachthemen orientiert immer jeweils dort annähern, wo sie den größten Deckungsgrad mit ihren Vorstellungen haben, kündigt Gerhard Antoni, Sprecher des Ortsverbandes, an. Die Grünen sind aus dem Stand mit 9,2 Prozent (zwei Sitze) in den Rat eingezogen. Es gehe in der Kommunalpolitik um pragmatische Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger und nicht um Parteipolitik. „Daher werden wir uns ohne ideologische Scheuklappen bei denen dazustellen, die aus unserer Sicht die beste Lösung anstreben.“ Mit dem neuen Bürgermeister gelte es konstruktiv zusammenzuarbeiten.

FDP

Die FDP, die mit einem Sitz im Rat vertreten ist (4,4 Prozent), trifft sich am 5. Oktober, um über mögliche Bündnisse zu beraten. Diesen Fahrplan kündigt Gerda Scheips, die für die Liberalen im Stadtparlament sitzt, an.

Zu keinem Zeitpunkt Mitglied gewesen

Auf den letzten Metern vor der Stichwahl hat der Wahlkampf eine heikle Wendung genommen: Hinter vorgehaltener Hand sickerten Mutmaßungen durch, dass der Bürgermeisterkandidat Johannes Schlütz mit der AfD zu tun habe. „Direkt auf die Vorwürfe angesprochen hat mich niemand“, sagt der mit 55,93 Prozent zum Stadtoberhaupt gewählte Schlütz. Das Wahlergebnis habe bewiesen, dass das Thema nichtig sei.

Auf seiner Homepage und im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT erläutert der 50-Jährige die Hintergründe: Er habe 2013 in der Tat zwei Flyer ausgedruckt, die zum Thema Währungsstabilität von den Wirtschaftsprofessoren dieser damals neuen Partei verfasst worden waren. Diese Flyer habe er in Holzhausen verteilt und ein Plakat aufgestellt. „Mitglied der Partei bin ich zu keinem Zeitpunkt gewesen“, stellt Schlütz klar.

2013 habe es eine ernsthafte Euro-Krise gegeben. Die großen Parteien hätten sie im Bundestagswahlkampf weitgehend ignoriert. „Mein politischer Lösungsvorschlag war ein konsequenter Reformprozess des Euro-Systems. Das System sollte langfristig stabilisiert werden. Nur darum ging es mir“, betont der Wirtschaftsfachmann. „Ich bin Idealist. Ich will etwas nach vorne bringen“. Das sei auch in dieser Frage seine alleinige Motivation gewesen.

Man müsse differenzieren zwischen der AfD von 2013 und der AfD nach dem Rechtsruck ab 2015. „Die Partei ist heute rechtsextrem und gehört in weiten Teilen verboten. Das habe ich mehrfach öffentlich betont und dazu stehe ich. Ich bin kein Unterstützer dieser Partei. Das Gegenteil ist richtig.“

Bei keiner seiner Wahlkampfveranstaltungen habe ihn jemand zu diesem Thema gefragt. Er selbst habe es nicht angesprochen, „weil es für mich kein Thema ist.“ Die Mutmaßungen seien für ihn und seine Familie eine Belastung.

 

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