Steinheimer Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 eingebracht
Stadt investiert zehn Millionen Euro

Steinheim (WB). Der Steinheimer Haushaltsentwurf 2018, den Kämmerer Heinz-Josef Senneka am Montagabend im Rat Steinheim eingebracht hat, erreicht eine neue Höchstmarke. »Mit einem Volumen von 10,7 Millionen, alleine 8,4 Millionen Euro für Baumaßnahmen, ist es ein starker Investitionshaushalt«, betonte der Kämmerer. Das erwartete Defizit beziffert er auf 1,94 Millionen Euro.

Dienstag, 12.12.2017, 07:00 Uhr
Kämmerer Heinz-Josef Senneka (links) hat den Haushaltsentwurf mit Bürgermeister Carsten Torke eingebracht. Foto: Heinz Wilfert
Kämmerer Heinz-Josef Senneka (links) hat den Haushaltsentwurf mit Bürgermeister Carsten Torke eingebracht. Foto: Heinz Wilfert

Senneka und Bürgermeister Carsten Torke waren sich bei der Präsentation der wichtigsten Zahlen und Eckdaten aber einig, dass sich Steinheim das Defizit leisten könne. Der Fehlbetrag wird aus der Ausgleichsrücklage gedeckt, die mit Jahresabschluss 2016 einen Stand von 4,7 Millionen Euro aufwies und durch das Jahresergebnis 2017 noch gestärkt wurde. Positiv dabei: Zur Finanzierung kommt der Haushalt ganz ohne Kassenkredite aus. Senneka erwartet bei einer weiterhin guten Entwicklung für 2021 erstmals einen leichten Überschuss im Haushalt. Torke bediente sich in seiner Einleitung zur Einbringung eines Zitats des US-Staatsmannes Andrew Jackson: »Nimm dir Zeit, um abzuwägen. Aber wenn die Zeit zum Handeln gekommen ist, dann höre auf zu überlegen und fang an.«

Investitionen

Genau das habe man beherzigt und sich drei große Projekte vorgenommen: die Sanierung der Aula im Schulzentrum (Baubeginn nach Karneval 2018), den Umbau der Stadthalle und der bereits begonnene Umbau der ehemaligen Friedrich-Wilhelm-Weber-Schule zu einem Kultur- und Bildungszentrum. Diese Maßnahme soll noch im ersten Halbjahr 2018 abgeschlossen werden und in der Region ein Alleinstellungsmerkmal einnehmen. Die Verwaltung hofft, die Vorhaben vor dem Hintergrund voller Auftragsbücher im Handwerk zeitgerecht abwickeln zu können. Für 2017 seien die Investitionsmaßnahmen erst zu 50 Prozent abgerechnet.

Obwohl zusätzliche Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz für Steinheim nicht abfallen und trotz der Senkung der Kreisumlage auf Steinheim eine zusätzliche Belastung auf den Haushalt zukomme, müsse man auch bei den Schlüsselzuweisungen ein Minus von 472.000 Euro verkraften. Der Anteil an der Krankenhausinvestitionszulage steigt im kommenden Jahr um 75.000 auf 227.000 Euro. Mehreinnahmen erwartet der Kämmerer dafür bei der Gewerbesteuer um eine Million Euro, bei der Einkommenssteuer um 350.000 Euro. »Der Haushalt 2018 bleibt trotz der hohen Investitionen ein bürgerfreundlicher«, sagte Torke. Weder gebe es Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen noch Steuer- oder Gebührenanhebungen (außer bei den Friedhofsgebühren).

Schulhöfe werden moderner

Die Zehn-Millionen-Investitionen, davon alleine 2,2 Millionen im Schulbereich, werden finanziert mit einem Eigenanteil von vier Millionen, der Rest sind Fördermittel aus der Schulpauschale, dem Programm Gute Schule 2020, dem Programm Stadtumbau-West und der Investitionspauschale. Im Schulbereich werden neben der Aula die Schulhöfe von Realschule und Grundschule modernisiert, der Kunstrasenplatz bekommt eine 400 Meter Kunststoffbahn. Die nächstgrößeren Positionen sind der Straßenbau (zwei Millionen Euro), das Programm Stadtumbau West (1,6 Millionen), die Stadthalle (1,5 Millionen) und die Abwasserbeseitigung (1,4 Millionen).

Beste Ausgangslage

Mit dem Bekenntnis »Die Ausgangslage und die finanziellen Rahmenbedingungen sind so gut wie selten« stellte sich der Kämmerer hinter das Investitionspaket, das auch Ausbaumaßnahmen in den Neubaugebieten Steinwarts Feld, Galgenbusch in Vinsebeck oder im Kernstadtbereich berücksichtigt. Fortgeführt werden die Planungen für den Bau der Entlastungsstraße zum Schorrberg, für die eine Fläche von 20 Hektar benötigt wird. Die Grundstücksverhandlungen dafür laufen an. In Angriff genommen werden soll 2018 mit einem Eigenanteil von 128.000 Euro auch der Breitbandausbau auf den Ortschaften. Für Senneka stellt sich die finanzielle Lage auch deshalb so entspannt dar, weil aus den vergangenen Jahren Reserven bestehen, die eingesetzt werden können, wenn es eng werden sollte.

»Ich möchte unsere Großgemeinde gestalten und nicht nur verwalten«, gab Bürgermeister Torke angesichts der großen baulichen und finanziellen Herausforderungen seine Zielsetzung aus. Für den Kämmerer bleibt als wichtiger Grundsatz: »Die hohen Investition können ohne eine Neuverschuldung im unrentierlichen Bereich geschultert werden.«

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